"Jeder muss weiter gehen, als je zuvor"

König Albert II. hat PS-Parteichef Elio Di Rupo mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Der frankophone Sozialist muss jetzt versuchen, alle Parteien, die eine Bundesregierung mit umfassender Staatsreform wollen, unter einen Nenner zu kriegen.

Der belgische Monarch hatte Elio Di Rupo am frühen Montagabend im Zuge seiner Konsultationen nach dem Schlussbericht von Vermittler Wouter Beke (CD&V) empfangen und überraschend schnell mit dem Auftrag der Regierungsbildung versehen. Damit kommt die Regierungsbildung nach 338 Tagen in eine neue Phase.

Nach Angaben von Wouter Beke, dem Vorsitzenden der flämischen Christdemokraten CD&V), stehen Di Rupo alle "Bausteine“ seines Vermittlungsauftrags zur Verfügung.

Der CD&V-Abgeordnete Servais Verherstraeten sagte am Dienstagmorgen gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion, dass ein Kompromiss zwischen den verschiedenen Gemeinschaften in Belgien möglich sei, "wenn jeder ein wenig Wasser in seinen Wein schüttet.“

Jetzt könnten die letzten Stolpersteine aus dem Weg geräumt werden, doch dies fordere große Zugeständnisse von allen Seiten, denn "jeder muss weiter gehen, als je zuvor“, so der flämische Christdemokrat.

"Ich wünsche viel Erfolg"

Belgiens scheidender Premierminister Yves Leterme (CD&V) reagierte nur kurz auf die Benennung Di Rupos zum Regierungsbildner: "Ich habe wenig dazu zu sagen. Diese Woche stimmen wir über den Haushalt ab und das ist auch wichtig. Aber ich wünsche Elio Du Rupo viel Erfolg und weiter möchte ich das nicht kommentieren.“

Bei den flämischen Nationaldemokraten N-VA zeigte man sich überrascht von der schnellen Benennung Di Rupos als Regierungsbildner. Ein nicht namentlich genannter führender Politiker der Partei von Bart De Wever gab gegenüber der Tageszeitung De Morgen zu verstehen: "Wir haben 0,0 Prozent Lust darauf, noch einmal 10 Wochen lang zu verhandeln.“

Das Problem dabei ist, dass Di Rupos frankophone Sozialisten und De Wevers Nationaldemokraten schon in der Zusammenstellung der Verhandlungspartner mittlerweile weit auseinander liegen. Di Rupo möchte mit allen neun Parteien weitermachen, die seit Anfang an an den Verhandlungen beteiligt waren. De Wever und seine N-VA glauben nicht mehr am Erfolg eines solchen Unterfangens und wollen eher - zumindest auf flämischer Ebene - mit einer rechts-konservativen Konstellation mit Hinzunahme der Liberalen arbeiten.