Di Rupo legt zweiteiliges Basispapier vor

Regierungsbildner Elio Di Rupo gab anlässlich einer Pressekonferenz zu seinem Auftrag bekannt, dass er den neun Verhandlungsparteien ein zweiteiliges Arbeitspapier zukommen lässt. Dieses Papier umfasst einen sozialwirtschaftlichen und einen institutionellen Teil.

Elio Di Rupo kündigte am Dienstag an, dass er den neun an der Regierungsbildung beteiligten Parteien eine Basisnote zukommen lässt, die aus zwei Achsen besteht: Sozialwirtschaft und Reform der Institutionen.

Zuvor werde er eine Reihe von bilateralen Gesprächen mit den einzelnen Parteien führen. Diese Vorgehensweise sei eine neue Art an die Regierungsbildung heranzugehen, denn den Parteien stehe frei auszuwählen, für welchen Teil seines Arbeitspapiers sie sich entscheiden wollen.

Die daraus entstehenden Formationen würden in der Folge die Möglichkeit erhalten, sich dementsprechend zu äußern. Der frankophone Sozialist gab aber auch zu erkennen, dass die beiden verschiedenen Teilbereiche der Verhandlungen eventuell bei einer Abstimmung verschiedene Mehrheiten im belgischen Bundesparlament erfordern würden.

Interessant ist dabei auch, dass Di Rupo seine Basisnote veröffentlichen will. Er habe festgestellt, dass die Bevölkerung schon lange nicht mehr wirklich verstehe, worüber überhaupt noch verhandelt werde. Deshalb könne jeder, der wolle, dieses Papier den Medien entnehmen, um sich zu informieren.

Der Regierungsbildner wollte sich am Dienstag gegenüber der Presse nicht zur zeitlichen Dauer seines Auftrags äußern.