Parteien wollen mit Di Rupo kooperieren

Nach der Bennenung Elio Di Rupos zum Regierungsbildner haben fast alle Parteien auf flämischer und auf frankophoner Seite angekündigt, mit ihm kooperieren zu wollen. Doch es ist auch die Rede von einer letzten Chance.

Caroline Gennez, die Vorsitzende der flämischen Sozialisten SP.A, gab noch einmal deutlich zu verstehen, dass ihre Partei an der Regieringsbildung mitwirken wolle.

Der Vorsitzende der flämischen Liberalen Open VLD, Alexander De Croo, teilte in einer Presseerklärung mit, dass er sich freue, dass einer der beiden Wahlsieger vom 13. Juni 2010 die Verantwortung übernimmt, eine Regierung zu bilden. De Croo glaubt, dass Elio Di Rupo zunächst einmal das Vertrauen zwischen den beteiligten Parteien wiederherstellen muss.

Wouter Van Besien, der Parteichef der flämischen Grünen von Groen!, hält die Entscheidung von König Albert II. für eine gute Wahl. Er zeigte sich allerdings am Montagabend überrascht davon, dass der Monarch seine Wahl so kurz nach seinen Konsultationen schon getroffen habe.

Die flämischen Christdemokraten CD&V haben nach der abgeschlossenen Vermittlung durch ihren Vorsitzenden Wouter Beke dem Regierungsbildner alle Unterlagen von dessen Auftrag zukommen lassen und stehen hinter der Ernennung von Seiten des Königs. Hier ist man der Ansicht, dass es zu einem Abkommen kommen könne, wenn alle Beteiligten Zugeständnisse machen.

Die nationaldemokratische N-VA äußerte sich erst nach der Pressekonferenz von Elio Di Rupo, die am Dienstagnachmittag gegen 15 Uhr stattfand. Die Nationaldemokraten hoffen, dass Di Rupo schnell eine konkrete Notz zur Regierungsbildung vorlegt, damit deutlich werde, was er inhaltlich wirklich wolle. N-VA-Parlamentarier Ben Weyts wies darauf hin, dass Di Rupo wisse, was seine Partei wolle: Die volle finanzielle Verantwortung aller Regionen in Sachen Staatsreform.

Regierungsbildung der "letzten Chance"?

Joëlle Milquet, die Chefin der frankophonen Zentrumspartei CDH, freut sich über den schnellen Schritt von König Albert. Aber, die Regierungsbildung für Elio Di Rupo sei gleichzeitig auch die "letzte Chance“.

Der Vorsitzende der frankophonen liberalen Reformbewegung MR, Didier Reynders, erklärte, dass seine Partei prinzipiell bereit sei, mit allen Beteiligten zusammenarbeiten zu wollen.

Allerdings gehört die MR nicht zur Neun-Parteien-Konstellation, die seit nunmehr 338 Tagen versucht, Belgien zu einer neuen Bundesregierung zu verhelfen.