N-VA: "Wo bleibt Di Rupos Kandidatur?"

Bart De Wever (Foto), der Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA, bedauert, dass sich Regierungsbildner Elio Di Rupo nicht gleichzeitig als Kandidat für das Amt des Premierministers zur Verfügung stellt.

N-VA-Parteichef Bart De Wever ist der Ansicht, das diese Kandidatur für das Amt des Premierministers in der derzeitigen politischen Lage des Landes sehr wichtig ist. Dieser Schritt würde den Regierungsbildner eindeutig zur treibenden Kraft, zur Lokomotive für die Verhandlungen zur Regierungsbildung machen.

Regierungsbildner Elio Di Rupo wird in einer ersten Phase seines Auftrags bilaterale Kontakte mit allen an den Verhandlungen teilnehmenden Parteien suchen und deren sozialwirtschaftliche Prioritäten analysieren? Parallel dazu verhandelt der frankophone Sozialist auch das Thema institutionelle Reformen, sprich die umfassende von Flandern geforderte Staatsreform.

Diese Vorgehensweise hält Bart De Wever für einen Zeitverlust, denn das meiste sei schon längst gesagt. Auch das Festhalten an neun Verhandlungspartnern ist in den Augen des N-VA-Vorsitzenden sinnlos, doch er sei nicht am Zuge: "Wir werden jetzt das Basispapier abwarten. Wer ein solches Papier in der Hoffnung, die N-VA in die Regierung zu holen, verfasst, der weiß was wir wollen. Ich hoffe doch, dass man nach 11 Monaten unsere Standpunkte kennt.“

Nach einem Treffen mit Noch-Premierminister Yves Leterme (CD&V) gab Regierungsbildner Di Rupo bekannt, dass er bis kommenden Dienstag von allen Parteivorsitzenden Vorschläge zur Finanzierung der Staatsreform erwartet. Danach würden seine Konsultationen beginnen.