De Wever: "Lösung folgt nach Sommerferien"

Die flämischen Nationalisten N-VA wollen mehr Druck auf die Regierungs-Verhandlungen ausüben. Diese ziehen sich nun schon seit einem Jahr hin. Falls die Französischsprachigen keine großen Schritte vorwärts machen, droht der Vorsitzende der N-VA, Bart De Wever, mit Neuwahlen.

Nach einem Jahr der Verhandlungen liegt immer noch keine Einigung auf dem Tisch und von einer neuen Regierung ist weit und breit auch noch nichts zu sehen. "Ich denke nicht, dass ich versagt habe, weil ich versuche wahr zu machen, was ich den Wählern versprochen habe. Dass die Probleme jedoch so groß sind und die Bereitschaft so klein ist, um zu echten Reformen überzugehen, das erstaunt mich und das macht mich fertig", sagt De Wever in einem Interview in den VRT-Nachrichten am Montag. "Manchmal macht mir das richtig Angst: Wo soll das hinführen?"

De Wever sucht die Schuld für die gescheiterten Verhandlungen teils auch bei sich selbst. "Ich habe sicher Fehler gemacht, kleine und große Fehler. Mein größter Fehler war, dass ich mich dazu überreden ließ, nach meiner Zeit als "Aufklärer", als ich die Mindestforderungen der N-VA auf Papier gebracht habe und man das so schnell vom Tisch gefegt hat, weiterzumachen. Ich hätte damals lieber den Stecker herausziehen sollen, um zu sehen, was dann passiert."

Auf die Frage, ob man dann nicht lieber jetzt aufhören sollte, antwortet De Wever: "In jeder Phase versucht man doch, das Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Während der Verhandlungen waren auch Momente, in denen man gedacht hat, das schaffen wir. Das Publikum und die Journalisten sehen nur, was am Ende so einer Reise auf dem Tisch liegt, das heißt nichts. Das ist aber gegenüber dem Verhandlungsprozess nicht fair. Zu gewissen Zeitpunkten ist man der Meinung, dass man echt weiterkommt. Die Verhandlungen abblasen ist einfach, aber das kann man auch nur einmal machen."

Sind wir noch auf dem richtigen Weg? "Das hängt von Elio Di Rupo ab. Er hat einen Auftrag ohne zeitliche Begrenzung und ohne Bedingungen bekommen. Der Ball ist nun ganz und gar in seinem Feld. Da kann ich wenig machen."

De Wever zufolge folge nach dem Sommer die Lösung, weil seine Partei dann sowieso die Verhandlungen beende. Dann gebe es 3 Möglichkeiten: Es ist eine Einigung erzielt und es wird eine neue Regierung gebildet, die Regierung Leterme erhält noch einmal das Vertrauen (Leterme III) oder es gibt Neuwahlen. "Ich wäge meine Worte ab, denn wir haben schon mehrmals gesagt, dass wir es Leid sind, aber ich denke, dass der Sommer eine Lösung bringen wird, denn niemand will ein weiteres Jahr verhandeln."

Bleibt also nur eine Einigung oder ein Scheitern. "Deshalb rufen wir auch zur Bildung einer flämischen Front auf. Die Französischsprachigen müssen unter Druck gesetzt werden. Sie müssen begreifen, dass die Regierung-Leterme III nicht fortgesetzt werden wird, dass das keine Option ist und dass Neuwahlen für sie keine Vorteile bringen, weil eine flämische Front sagen wird: Wenn Ihr uns zu Neuwahlen zwingt, werden wir unsere Forderungen noch weiter erhöhen. Das ist der einzige Kontext, mit dem wir jetzt noch zu Ergebnissen kommen können."