Leterme: "Regierung ist verschlissen"

Der scheidende Premierminister Yves Leterme sagt im niederländischen Blatt Trouw, dass er in seiner Regierung eine gewisse Müdigkeit feststelle. "Es ist genug gewesen. Wir führen das Land, während sich andere zurücklehnen. Das ist keine übliche Prozedur", so Leterme.

In dem Blatt sagt Leterme auch, dass er sich Sorgen mache über die sich hinziehende Regierungsbildung und dass unser Land dringend eine Reform nötig habe, um genauer zu sein "eine eindeutige Abgrenzung der Kompetenzen, mehr eigene finanzielle Verantwortung für die Regionen und eine Lösung für den Wahlbezirk Brüssel-Halle-Vilvoorde".

Zum Auftrag Elio Di Rupos als Regierungsbildner sagt Leterme: "Jemand wurde beauftragt eine Regierung zu bilden. Ich hoffe, dass das gelingt." So richtig positiv äußert sich Leterme aber nicht hierzu. "Man verhandelt mit einem Blick auf die Vorschläge und mit einem Blick auf die Meinungsumfragen."

Leterme fügt hinzu, dass er nach den Wahlen im letzten Jahr enttäuscht gewesen sei, aber dass dieses Gefühl inzwischen verschwunden sei. Sein Selbstbild wäre wohl den Bach herunter gegangen, wenn innerhalb einiger Wochen eine neue Regierung gebildet worden wäre. "Dann wäre verstärkt der Eindruck entstanden, dass es an mir gelegen hat", so Leterme. "Die Tatsache, dass es länger dauert, entkräftigt dieses Bild."

Mit der Arbeit seiner geschäftsführenden Regierung ist der Premier zufrieden. "Unsere Bilanz ist positiv. Das belgische Wirtschaftswachstum ist höher als der europäische Durchschnitt, die Arbeitslosigkeit niedriger und das Haushaltsdefizit bleibt begrenzt. Der belgischen Wirtschaft geht es derzeit besser als der niederländischen."

Wie lange wird es Belgien noch geben?

Die Frage, ob es unser Land in 20 Jahren auch noch geben wird, beantwortet Leterme eindeutig mit ja. "Belgien wird es in 20 Jahren auch noch geben, allerdings mit Gemeinschaften und Regionen, die mehr Kompetenzen haben und Verantwortung tragen. Sie können nicht mehr am belgischen Tropf hängen bleiben, sie müssen finanzielle Verantwortung tragen."

Falls es endlich zur Bildung einer neuen Regierung kommt, schließt Leterme nicht aus, dass er ein Mandat übernimmt. "Ich werde sehen, was das Projekt ist und wer daran teilnimmt. Ein Platz in der Regierung schließe ich nicht aus."