Konsultationen und andere Treffen

Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) setzt seine Konsultationen fort und traf am Mittwoch mit den Vertretern mehrerer Parteien aus den verschiedenen Landesteilen in Belgien zusammen. Unterdessen versucht die N-VA eine "flämische Front" zu bilden, zu der aber nicht alle Parteien gehören sollen.

Regierungsbildner Di Rupo (Foto oben) traf am Mittwoch mit Caroline Gennez zusammen, der Vorsitzenden der flämischen Sozialisten S.PA, mit Wouter van Besien, dem Parteisekretär der flämischen Grünen Groen! und mit Joëlle Milquet von der frankophonen Zentrumspartei CDH zusammen.

Dabei ging es weniger um Themen aus dem Bereich Staatsreform, sondern es standen sozialwirtschaftliche Bereiche, wie Beschäftigung, das Gesundheitswesen oder die Rentenpolitik auf der Tagesordnung.

Inzwischen versuchen die flämischen Nationaldemokraten N-VA weiter an der Gründung einer so genannten "flämischen Front“ zu feilen. Für Donnerstag hat Parteichef Bart De Wever die flämischen Christdemokraten der CD&V und die Liberalen der Open VLD zu Gesprächen eingeladen. Dabei sollen die gemeinsamen Standpunkte in Sachen Staatsreform und Föderalisierung erörtert werden.

Das linke Parteienspektrum in Flandern, die sozialistische S.PA und die Grünen von Groen! sind nicht zu den Gesprächen eingeladen. Die SP.A-Vorsitzende, Caroline Gennez (Foto), gab zu erkennen, dass sie diese Front ablehnt, denn sie beinhalte neben staatsreformerischen Inhalten auch einen Abbau der sozialen Komponente.

Nach Ansicht von CD&V und Open VLD kann die Bildung dieser "flämischen Front“ auch negative Auswirkungen auf die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung in Belgien bedeuten, denn sie erschwere die Kompromissbereitschaft zwischen den verschiedenen Sprachengruppen, hieß es am Dienstag in Brüssel.