Flandern ist sauer auf die Niederlande

Verzögerungen bei der Ausführung der 2005 unterzeichneten Scheldeverträge sorgen einmal mehr für Konflikte zwischen der flämischen Landesregierung und der Regierung der Niederlande. Dabei geht es um die Flutung des Hedwige-Polders (Foto).

In der vergangenen Woche hat die niederländische Regierung beschlossen, den Hedwige-Polder in Zeeuws-Flandern nicht, wie vereinbart, zu fluten. Naturschützer in Flandern und in den Niederlanden hatten auf eine Flutung des Poldergebietes gedrängt, denn für die Flora und Fauna an der Schelde wurde eine Alternative für verlorene Gebiete im Zuge der Ausbaggerung der Westerschelde gesucht.

Die Verteifung der Westerschelde, dem direkten Zugang von der Nordsee zum Hafen von Antwerpen, hat inzwischen begonnen - ebenfalls nach langen Verzögerungen.

2005 hatten das belgische Bundesland Flandern und die Regierung der Niederlande die so genannten Scheldeverträge unterzeichnet, in der das Ausbaggern der Westerschelde und die Flutung des Hedwige-Polders als Naturkompensation festgeschrieben wurden.

Doch die Landwirte in Zeeuws-Flandern wollen kein Agrarland den Belangen des Naturschutzes opfern und dem gab die neue niederländische Regierung klein bei. Mittlerweile haben die Niederländer eine Alternative gefunden und zwar sollen zwei Polder im Osten von Vlissingen geflutet werden, die die 300 ha des Hedwige-Polders ersetzen sollen. Dies wiederum brachte Flanderns Ministerpräsident Kris Peeters (CD&V - Foto) auf die Palme.

"Verträge müssen eingehalten werden"

Flanderns Landeschef Peeters ist der Ansicht, dass die Niederlande die Scheldeverträge, die 2005 unterzeichnet worden sind, respektieren müssen. Demnach muss der Hedwige-Polder unter Wasser gesetzt werden. Wenn die Niederlande jetzt etwas anderes beschlossen haben, liegt ein Problem vor, wie Kris Peeters anmerkt:

„In den Verträgen stehen Abmachungen zu drei Pfeilern: Sicherheit, Zugang und Naturschutz. Wenn die Niederlande zum Thema Naturschutz etwas anderes beschlossen haben, als das, was in den Verträgen steht, haben wir möglicherweise ein Problem. Verträge müssen respektiert werden. Das gilt auch für die Niederlande.“

Der flämische Christdemokrat will die Sache nicht auf die Spitze treiben, verlangt aber eine Erklärung von Seiten des Nachbarlandes, denn dort soll erst einmal nach- gewiesen werden, dass ihre Alternative inhaltlich dem entspricht, was vereinbart ist.

Der niederländische Staatssekretär für Landwirtschaft, Henk Bleker (Foto), geht davon aus, dass sich Flandern und die Europäische Kommission mit der Alternative zum Fluten des Hedwige-Polders zufrieden geben. Dazu, dass weiße Bleker auch, müssen die Scheldeverträge angepasst werden. Er will Flandern die Alternative jetzt vorstellen.

Bei den flämischen und den niederländischen Landwirten hingegen, freut man sich, dass ihr Polder nicht geflutet wird. Verträge und Naturschutz stehen nicht in deren Agenda.