Di Rupo will sein Papier nicht umschreiben

Der scheidende Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) will sein Kompromisspapier für den Neustart von Koalitionsverhandlungen nicht umschreiben. Das hatten die flämischen Nationalisten von der N-VA und die flämischen Christdemokraten von der CD&V von ihm verlangt. Der Text könne nur noch am Verhandlungstisch abgeändert werden, heißt es im Lager der französischsprachigen Sozialisten.

In den vergangenen Tagen schien die N-VA ihr resolutes "Nein" zum Kompromisspapier Di Rupos vom Donnerstag abzuschwächen. "Geht es um ein Papier mit mehr Reformen und weniger Steuern, wollen wir weiter miteinander sprechen", sagte Bart De Wever (kleines Foto). Auch die CD&V präzisierte ihre Position. Wenn Di Rupo seinen Text umschreibe, setze sich die CD&V vielleicht an den Verhandlungstisch, sagte der flämischen Ministerpräsident Kris Peeters und später auch der Voristzende der CD&V, Wouter Beke.

Ob das nun ein "Ja, aber" oder ein "Nein, es sei denn" ist, die N-VA und die CD&V weigern sich, an den Verhandlungstisch zukommen, solange der Text nicht neu geschrieben ist.

In verschiedenen Zeitungen sagt die PS nun, dass ihr Vorsitzender Di Rupo nicht am Text rütteln werde. Bevor er die Antworten auf seinen Entwurf bekam, hatte er gesagt, dass sein Text "nicht zu nehmen oder zu lassen" sei. Der scheidende Regierungsbildner bleibt bei seiner Meinung: Er ist bereit, sein Papier abzuändern, aber nur über Verhandlungen. Ansonsten sei es unmöglich, zu einer Lösung zu kommen. Außerdem wäre eine Abänderung des Textes noch vor Verhandlungsbeginn respektlos gegenüber den Parteien, die "Ja" gesagt haben, findet die PS.

Am Freitag hat Di Rupo seinen Rücktritt beim König angeboten. Der König hat sich Bedenkzeit erbeten und alle Parteien dazu aufgerufen, in sich zu kehren und nachzudenken. Es ist noch nicht deutlich, wann der König eine neue Beratungsrunde einleitet. Die Situation ist jedoch weiterhin blockiert und niemand scheint zu wissen, wie es weitergehen soll.