CD&V bereit zu extra Erläuterungen

Die Partei der flämischen Christdemokraten CD&V sagt, dass sie in der Tat bereit sei, ihre Position Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) und den 7 willigen Parteien näher zu erläutern. Der Regierungsbildner und die 7 Parteien hatten den Vorsitzenden der CD&V, Wouter Beke, nach Beratungsgesprächen am Donnerstagmorgen, darum gebeten. Konkrete Vereinbarungen sind noch nicht gemacht worden.

Di Rupo hatte am Donnerstagmorgen mit seinen Kollegen von den flämischen Sozialisten SP.A, den flämischen Grünen Groen!, den Liberalen Open VLD und MR, den französischsprachigen Sozialisten PS, Christdemokraten CDH und Grünen Ecolo zusammengesessen. Sie bestätigten ihren Willen, um auf der Grundlage des Papiers des Regierungsbildners zu verhandeln. Um erfolgreich sein zu können, ist es notwendig, dass sich die CD&V auch an den Verhandlungstisch setzt, sonst fehlt die Zweidrittelmehrheit, die für die Staatsreform nötig ist.

Die 7 Parteien steuern eindeutig Gespräche ohne die N-VA an, jetzt da der Graben zwischen der Partei und der PS nocht tiefer geworden ist. CD&V wollte nie ohne die N-VA, wagte am Mittwoch dann aber doch noch einen Schritt nach vorne. Sie ließ wissen, dass auf die Vorschläge des Vorsitzenden Wouter Beke über Brüssel-Halle-Vilvoorde und Brüssel, die er einst als Unterhändler entworfen hat, eingegangen werden müsse. Wenn Di Rupo den "Ballast" aus seinem Papier streicht, könnten Gespräche statt finden, heißt es.

Di Rupo hat Beke jetzt kontaktiert und ihn gebeten, seinen Standpunkt zu erläutern. Der Regierungsbildner und die sieben Parteien hoffen mit einem neuen Gespräch, die CD&V mit an den Verhandlungstisch zu holen. Konrete Vereinbarungen hierzu gibt es noch nicht. Vielleicht werden die noch am heutigen Donnerstag oder am Freitag getroffen.