Eurokrise: EU-Sondergipfel in Brüssel

EU-Präsident Herman Van Rompuy empfing am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der 17 Länder der Eurozone zu einem von ihm einberufenen Sondergipfel. Dabei ginges um die Schuldenkrise einiger EU-Staaten und um die Absicherung des Euro.

Im Vorfeld dieses Sondergipfels in Brüssel hatten sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Mittwoch in Berlin zu einem bilateralen Gespräch getroffen, zudem im Laufe des Abends auch EZB-Präsident Jean-Claude Trichet gestoßen war.

Frankreich, Deutschland und die Europäische Zentralbank (EZB) haben sich trotz einiger Differenzen in den vergangenen Tagen offenbar darauf einigen können, dass auch die Privatwirtschaft, insbesondere Banken und Versicherungen, am Rettungsplan für Griechenland beteiligt werden sollen.

Von einer Bankensteuer, die Frankreich favorisierte, und von Euro-Obligationen scheint keine Rede mehr zu sein.

Belgiens scheidender Premierminister Yves Leterme (CD&V), der sich am Donnerstagmorgen mit dem Kernkabinett der geschäftsführenden Bundesregierung getroffen hatte, gab an, dass der vorliegende Rettungsplan die Tragfähigkeit Griechenlands gegenüber der Schuldenkrise versichern soll.

Auch die Niederlande und Luxemburg sind der Ansicht, dass die Banken an der Krisenbewältigung beteiligt werden sollen. Luxemburgs Premierminister und Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker wollte allerdings vor dem Gipfel wissen, dass es nicht zu einer Bankensteuer kommen werde.

Wenn der zur Debatte stehende Rettungsplan umgesetzt werden kann, erhält Griechenland eine weitere Unterstützungstrance in Höhe von 110 Milliarden €. Interessant ist, dass dieser Sondergipfel auch von europäischen Spitzenbankern begleitet wird. In vorbereitenden Gesprächen hatte Bundeskanzlerin Merkel von Berlin aus mit US-Präsident Barack Obama und mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy telefoniert.

Am Nachmittag wurde bekannt, dass man sich in Brüssel darauf geeinigt habe, die Notkredite für Griechenland, Irland und Portugal günstiger zu gestalten. Demnach werden die Zinsen gesenkt und die Laufzeiten deutlich verlängert. Vor allem Griechenland sollen Bedingungen gewährt werden, die sich das Land lelsten könne, hieß es aus gut informierten Quellen.

Doch es sei auch die Rede von der Möglichkeit, einen kurzen Zahlungsausfall Griechenlanss zu akzeptieren, allen Drohungen der Ratingagenturen zum Trotze, wie einige internationale Medien am späten Nachmittag vorab meldeten.