Elio Di Rupos Urlaub ist zu Ende

Nach einer Pause von über drei Wochen gehen die Regierungs-verhandlungen in eine neue Runde. Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) beginnt am heutigen Montag mit bilateralen Beratungsgesprächen. Die weltweite Schuldenkrise wirft ein neues Licht auf die Verhandlungen.

Am Montagmorgen hat der Regierungsbildner Elio Di Rupo von den französischsprachigen Sozialisten (PS) den scheidenden Premier Yves Leterme von den flämischen Christdemokraten (CD&V) empfangen.

Danach empfängt er nach und nach die acht Vorsitzenden der Parteien, die noch an den Verhandlungen teilnehmen: Die flämischen Liberalen Open VLD, die französischsprachigen Liberalen MR, die flämischen Sozialisten SP.A, die französischsprachigen Sozialisten PS, die französischsprachigen Grünen Ecolo, die flämischen Grünen Groen!, die französischsprachigen Christdemokraten CDH und die flämischen Christdemokraten CD&V.

Die erste Plenarsitzung mit den acht Parteien ist für Freitag geplant.

Anfang dieses Sommers verließen die flämischen Nationalisten von der N-VA de facto die Verhandlungen mit einer energischen Ablehnung des Di Rupo-Entwurfs, also des Kompromisspapiers von Di Rupo für den Neustart von Koalitionsverhandlungen.

Am 21. Juli einigten sich die 8 übrigen Parteien dann darauf, weiterzuverhandeln. Die CD&V will nur weiterverhandeln, wenn zunächst eine Einigung in Sachen Spaltung des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde gefunden wird. Erst dann könnte laut dem Vorsitzenden der CD&V, Wouter Beke, über sozialwirtschaftliche Themen verhandelt werden. Die anderen Parteien sind damit einverstanden.

Trotzdem hat die Dringlichkeit, um schnell zu sozial-wirtschaftlichen Verhandlungen und zu einer vollwertigen Regierung zu kommen, in den vergangenen drei Wochen noch weiter zugenommen. "Erst die Regierungsreformen, ok, aber wir müssen auch so schnell wie möglich Gespräche über den Haushalt 2012 von der geschäftsführenden Regierung übernehmen", sagt der Vorsitzende der Open VLD, Alexander De Croo (kleines Foto).

"Es ist höchste Zeit, endlich an die Arbeit zu gehen", sagt auch Caroline Gennez (kleines Foto), die noch bis zum 18. September die Verhandlungen für die flämischen Sozialisten SP.A führt. Danach muss das Bruno Tobback als Vorsitzender von ihr übernehmen.

"Aber erst muss der Kieselstein aus dem Schuh. Wir haben abgemacht, dass wir erst Brüssel-Halle-Vilvoorde spalten. Danach müssen die sozial-wirtschaftlichen Reformen dringend angegangen werden. Der Druck hat nur noch zugenommen."