Gespräche in positiver Atmosphäre

Die Gespräche zwischen Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) und den acht an einer Koalitionsbildung beteiligten Parteien verlaufen offenbar in guter Atmosphäre. In einer ersten Phase gab jeder noch einmal seine Standpunkte zur Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde bekannt.

In den kommenden Tagen und Wochen wollen die Vorsitzenden der acht an den Gesprächen zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung beteiligten Parteien - PS, MR, CDH, Ecolo, CD&V, SP.A, Open VLD en Groen! - jeweils sechs Tage pro Woche zusammensitzen. Dies sind die ersten All-Parteiengespräche seit knapp einem Jahr.

Inzwischen ist allen Beteiligten wohl klar, dass die Themen Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde und umfassende Staatsreform untrennbar miteinander verbunden sind. Will man das Statut eines Wahl- und Gerichtsbezirks verändern, braucht man institutionelle Anpassungen. Und gerade darum dreht die nächste Stufe der Staatsreform, denn hier soll es sich um weitreichende Reformen der Institutionen handeln.

Die zweite Sitzung am Samstag, so verlautete aus Verhandlungskreisen, sei noch nicht interaktiv gewesen. Man habe sich jeweils die Standpunkte der Gesprächspartner angehört. Am Freitag, als man sich am späten Nachmittag zum ersten Mal in großer Runde getroffen hatte, wurden Agendapunkte und die erste Vorgehensweise vereinbart.

Keine Deadline

Regierungsbildner Di Rupo drängt auf eine schnelle Koalitionsbildung, doch eine Deadline steht offiziell nicht im Raum. Allerdings spekulieren Beobachter auf den 11. Oktober, denn an jedem zweiten Dienstag im Oktober beginnt nach alter Tradition das neue parlamentarische Jahr in Belgien mit der "state oft he union“ des Premierministers.