Auch belgische F-16 letzten 72 Stunden in Tripoli

Der scheidende Außenminister Pieter De Crem (CD&V) bestätigte die Teilnahme belgischer F-16 Kampfflugzeuge in der Großoffensive libyscher Rebellen in Tripoli. "Das erfolgte auch im Rahmen des NATO-Auftrags", sagte der Verteidigungsminister. Ob die NATO und unsere Soldaten auch nach dem Fall von Muammar Gaddafi in dem Land eingesetzt werden, ist noch undeutlich.

"Die Angriffe, die wir in den vergangenen 72 Stunden mitgeflogen haben, haben die Niederlage des Gaddafi-Regimes möglich gemacht. Dafür hatte sich auch die NATO entschieden", sagte Minister De Crem (kleines Foto) in der Frühsendung des VRT-Radios.

In den vergangenen 72 Stunden wurden 16 Flüge durchgeführt, die jedes Mal 3 Stunden gedauert haben. Der Auftrag im Rahmen der NATO-Operation war die Kommunikations- und Kommandostrukturen von Gaddafi zu zerstören, das heißt zu bombardieren, um die Regierungstruppen zu isolieren."

Sollte das Regime von Gaddafi fallen, stellt sich die Frage, "was nun?". Zur Person Gaddafis selbst gibt es wenig Diskussion: "Der Rücktritt Gaddafis ist in der UN-Resolution über Libyen enthalten. Sobald Gaddafi festgenommen wird, muss dieser wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Das bedeutet, dass die internationale Gemeinschaft, aber vor allem die UN, eine Rolle spielen wird." Viele Experten glauben, dass Gaddafi jedoch "bis zu seinem Tod kämpfen wird".

In Libyen bleiben?

Viel weniger deutlich ist, was mit dem Land geschehen wird und welche Rolle die NATO-Truppen dann übernehmen sollen. "Die NATO wird in der Post-Gaddafi-Zeit weiterhin zur Verfügung stehen, wird aber nur auf Ersuchen handeln. Andere Akteure müssen dann aktiv werden und die Frage ist, in welchem Zeitraum das erfolgen soll", so De Crem.

"Ich hoffe auf einen schnellen Entschluss und auch auf eindeutige Absprachen, denn die Art und Weise, mit der wir im März die internationale Gemeinschaft haben arbeiten lassen müssen, war nicht optimal. Das Ziel ist jedoch erreicht und die Belgier haben dabei ein wichtige Rolle gespielt."

Die Frage ist, ob noch wie in Afghanistan nach dem Sturz der Taliban eine internationale Truppe in Libyen notwendig sein wird. Experten zufolge seien die Rebellen in Libyen mit ihrem Nationalen Übergangsrat, der auch im libyschen Volk und von einem Großteil der internationalen Gemeinschaft anerkannt ist, gut organisiert.

"Ich denke, wir müssen alle Maßnahmen zur Stabilisierung nehmen, so dass wir die Voraussetzungen schaffen, um in einer Post-Gaddafi-Ära handeln zu können. Es ist ein untypisches Land mit einem untypischen Regime, das über 40 Jahre lang antidemokratisch und autoritär geführt wurde. Die Frage ist, ob die Partner, mit denen wir jetzt sprechen können, die legitimen Partner sind. Der Nationale Übergangsrat hat bereits viel Anerkennung bekommen, aber es gibt noch viel zu tun", sagte De Crem hierzu.