Elio Di Rupo erhöht das Tempo

Am Montagabend sind die Vertreter der acht Parteien, die an den Regierungs-Verhandlungen teilnehmen, gegen 21 Uhr auseinandergegangen. Am heutigen Dienstag sitzen sie erneut zusammen. Am Nachmittag wird Regierungsbildner Elio Di Rupo dann dem König einen Zwischenbericht vorlegen.

Thema der Verhandlungen am Montag war vor allem die Übertragung von Verantwortung auf die Teilstaaten im Bereich der Beschäftigung und Renten. Hierbei geht es um die Finanzierungsperspektive der Teilstaaten für die künftige Aufgabenwahrnehmung in eigener Verantwortung.

Außerdem wurde über einen Teil der Politikreform und über die verwaltungstechnische Vereinfachung von Brüssel gesprochen.

Am heutigen Dienstag sprechen sie über die Übertragung der Verantwortung im Bereich des Gesundheitswesens und des Klimaschutzes.

Gegen 16 Uhr will Elio Di Rupo dem König einen Zwischenbericht vorlegen. Es ist der Abschluss einer ersten Gesprächsrunde. Danach will er schnell die schwierigen Punkte der Staatsreform angehen. Außerdem soll das eine oder andere schneller gelöst werden.

Am morgigen Mittwochmittag werden die echten Verhandlungen beginnen.

Klitzekleiner Optimismus gefällig?

Die Koalitionsgespräche haben erst vor zehn Tagen begonnen. Davor hatten Flamen und Französischsprachige fast ein Jahr lang nicht mehr gemeinsam an ein und demselben Verhandlungstisch gesessen.

Die politische Sackgasse war im Juli mehr oder weniger aufgebrochen worden, nachdem der Vorsitzende der flämischen Nationalisten Bart De Wever (N-VA) das Kompromisspapier von Di Rupo definitiv zurückgewiesen hatte, sich dadurch de facto ausschloss und die flämischen Christdemokraten einmal nicht ihrem ehemaligen Kartellpartner folgten und beschlossen, dennoch weiterzuverhandeln, allerdings mit der Voraussetzung einiger Garantien.

Seither sind der Pessimismus und die Apathie einem klitzekleinen Optimismus über Erfolgschancen von Di Rupo gewichen. Die Unterhändler sprechen nicht mit der Presse - ein positives Signal! - obwohl in den letzten Tagen trotzdem wieder Vorschläge und Seufzer der teilnehmenden Parteien zu hören waren.