Di Rupo: Verhandlungen einen Tag später

Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) hat sein Treffen mit den acht an der Regierungsbildung beteiligten Parteien um einen Tag auf Dienstag verschoben. Offenbar ist dies die Folge von bestimmten Terminabsprachen.

Am Wochenende hieß es noch, dass die definitiven Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung am Montag beginnen würden, doch am Sonntagabend wurde bekannt, dass man sich einen Tag später treffen werde.

Der Grund für diese neuerliche Verschiebung ist ein Terminproblem von Jean-Michel Javaux (Foto), dem Vorsitzenden der frankophonen Grünen Ecolo. Javaux ist auch Bürgermeister der Ortschaft Amay in der Provinz Lüttich und dort finden die Stadtratssitzungen Montags ab 18 Uhr statt. In Amay wird am Montagabend über den Haushalt abgestimmt und die dortige Mehrheit aus Ecolo und den Liberalen MR ist dort sehr knapp.

In den vergangenen Tagen, auch während des Wochenendes, hat sich Regierungsbildner Di Rupo zu Einzelgesprächen mit den Vorsitzenden der Verhandlungsparteien getroffen, um dabei sein Grundlagenpapier abrunden zu können. Am Dienstagmorgen um 9 Uhr will er seine Note endgültig allen Verhandlungspartnern bei einer gemeinsamen Sitzung vorlegen.

De Wever-Interview bei RTBF

Bart De Wever (Foto), der Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA, hat dem öffentlich-rechtlichen frankophonen Rundfunk RTBF ein Interview gewährt, das eigentlich erst am Mittwoch in der Sendung „Questions à la Une“ gesendet werden soll. Doch Einzelheiten wurden vorab schon am Sonntag in "Mise au Point“ gezeigt.

Unter anderem sagte De Wever, dass "Schlechte Verhandlungen gut für die N-VA sind.“ Weiter fügte er an: "Es ist zynisch, doch die Grünen haben zum Beispiel auch etwas von einer Kernkatastrophe, wie in Fukushima.“

Für die flämischen Christdemokraten CD&V, früher auf Bundesebene Kartellpartner der N-VA, hatte De Wever kein gutes Wort übrig und auch das Thema soziale Sicherheit und der Bereich Behindertenpflege sind Stein des Anstoßes. Hier hält De Wever die den Berechnungen zu Grunde liegenden Zahlen für unklar und überhöht.