Führen die Verhandlungen zu Ergebnissen?

Regierungsbildner Elio Di Rupo (PS) und die Vertreter der acht Verhandlungsparteien haben bis in die frühen Morgenstunden am Montag zusammengesessen und weiter die Probleme von Staatsreform und Regionalisierung besprochen. Danach herrschte verhaltener Optimismus. Am Dienstag gingen die Verhandlungen weiter und die Nachricht von einem baldigen Durchbruch machte die Runde.

Offenbar lagen in der Nacht zum Montag zum ersten Mal seit langem schriftlich formulierte Vorschläge auf dem Tisch, zum Beispiel zur Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde. Bisher wurden diese Themenbereiche lediglich mündlich verhandelt. Dies könnte bedeuten, dass man sich Beschlussfindungen nähert. Doch nach rund 17 Verhandlungsstunden und harten Diskussionen konnte noch kein weißer Rauch gegeben werden.

Knackpunkte für die verschiedenen Themen waren stets die Kompensationen für die jeweils andere Sprachengruppe. Zähneknirschen war angesagt und dies ist durchaus wörtlich zu nehmen, denn Formateur Di Rupo (Foto oben) hatte sich einen Zahn ausgebrochen und musste zwischendurch kurzzeitig zum Zahnarzt eilen.

Um 4 Uhr in der Frühe ging man nach zähen Verhandlungen auseinander. Hinter vorgehaltener Hand iwar die Rede von einem baldigen Durchbruch, doch vorläufig steht noch nichts fest. Um 13 Uhr am Montagmittag traf man sich wieder, um die letzten Feinheiten in Sachen Finanzierungsgesetz zu Staatsreform und Regionalisierung sowie Spaltung von BHV zu besprechen.

Steht ein Durchbruch bevor?

Am Vorabend wurde bekannt, dass eine Einigung tatsächlich kurz bevor stehe, sogar zu den drei frankophonen Bürgermeistern am flämischen Rand um Brüssel, die Flandern bisher nicht ernannt hat. Regierungsbildner Di Rupo begab sich noch am Abend zu einer Audienz bei König Albert II., um diesen vom Stand der Dinge in Kenntnis zu setzen.