Di Rupo schlägt Alarm! Letzte Chance?

Formateur Elio Di Rupo (PS) schlägt Alarm, denn seiner Ansicht nach sind die Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung "durch die Haltung einiger ernsthaft blockiert". Seit Mittwochnachmittag 14 Uhr sitzen alle acht beteiligten Parteien zu einer Gesprächsrunde der "letzten Chance" zusammen.

Am Dienstagnachmittag hatte eine neue Marathonsitzung begonnen, bei der einmal mehr die verschiedenen Sprachegruppen getrennt voneinander berieten. Regierungsbildner Elio Di Rupo pendelte dabei erneut zwischen den Versammlungsräumen hin und her und vermittelte. Doch auch diesmal kam es nicht zu einer Einigung, denn Themen wie die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde, das neue Finanzierungsgesetz und die Staatsreform finden weiter keinen gemeinsamen Nenner.

Kurz nach Mitternacht löste sich das bipolare Treffen auf und gegen halb 3 in der Nacht verschickte Di Rupo eine Presseerklärung in der es unter anderen hieß: "Trotz aller geleisteter Anstrengungen und einem deutlichen Fortschritt auf einigen Ebenen sind die Verhandlungen ernsthaft blockiert. Die Haltung einiger Beteiligter bricht die Ausgeglichenheit, die zum Erreichen eines Abkommens unentbehrlich ist.“ Allerdings vermeldet Di Rupo nicht, wen er mit "einigen Beteiligten“ meint.

Gegen 14 Uhr 30 am Mittwochnachmittag kamen die acht Parteivorsitzenden für ein "Treffen der letzten Chance“ wieder im Gebäude der Ersten Kammer im Bundesparlament (Foto) zusammen. Möglicherweise wirft Formateur Di Rupo dabei das Handtuch in den Ring.

Durch den baldigen Abgang von Premierminister Yves Leterme (CD&V) in Richtung OECD erhöht sich der Druck auf die Beteiligten, endlich eine Einigung zu finden. Kurz nach Mittag landete eine kleine Militärmaschine auf dem Luftwaffen-Airport Melsbroek. An Bord war König Albert II., der angesichts der sich verschärfenden Krise eiligst aus seinem Feriendomizil in Nizza nach Brüssel zurückkehrte.