Van Rompuy will wieder Nahost-Friedensgespräche

Die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern hat jetzt höchste Priorität. Das sagte der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.

Herman Van Rompuy hielt erstmals in seiner Funtkion als Präsident des Europäischen Rates vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen eine Rede. Er schnitt verschiedene Themen an, so auch den arabischen Frühling und die Wirtschaftsprobleme in der Eurozone. Er sprach auch über den Konflikt im Nahen Osten, der erneut aufzuflackern drohe, jetzt da der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei der UNO beantragen wolle.

Van Rompuy sprach sich für weitere Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern aus. Ziel der Gespräche müsse die Schaffung zweier Staaten sein, die friedlich nebeneinander existieren könnten, sagte er. Der Status Quo sei keine Option. Der Wind der Veränderung in der ganzen Region sollte helfen, die festgefahrenen Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.

"Schuldenkrise ist größte Prüfung seit Jahren"

Van Rompuy verteidigte sich auch vor der UN-Vollversammlung gegen Kritik an der europäischen Politik. Die Welt erwartet von Europa ein energisches Auftreten, um eine Lösung für die Krise in der Eurozone zu finden. Die Schuldenkrise sei die größte Prüfung seit Jahren und Europa werde alles dafür tun, die Stabilität der Eurozone zu schützen. "Wir reagieren mit Entschlossenheit und im Sinne der Solidarität. Das erfordert politischen Mut und staatsmännisches Geschick. Sie dürfen sicher sein, dass wir weiterhin alles daran setzen werden, um die finanzielle Stabilität der Eurozone zu wahren."

Allerdings müssten auch andere Länder Verantwortung zeigen, so Van Rompuy. "Wir sind uns dessen bewusst, dass andere auf uns schauen, aber wir erwarten, dass die anderen großen Wirtschaften auch Verantwortung für ihre internen Herausforderungen übernehmen. Jeder muss bei sich zu Hause Ordnung schaffen, sei es, indem er die Schulden drosselt, die Nachfrage im Land ankurbelt oder die Wechselkurse mit den wirtschaftlichen Fundamenten in Einklang bringt."