Dehaene und Mariani vor Dexia-Ausschuss

Am kommenden Montag beginnt der parlamentarische Dexia-Sonderausschuss seine Arbeit. Die beiden ersten Personen, die dem Ausschuss Rede und Antwort zu den Vorgängen bei der Bank stehen müssen, sind Aufsichtsratschef Jean-Luc Dehaene und Dexia-CEO Pierre Mariani.

Die eigentliche Liste der Personen, die die Ausschussmitglieder - Vertreter aller Parteien und Fraktionen in der Ersten Kammer des belgischen Bundesparlaments - befragen wollen, ist lang. Aus dieser Liste werden die tatsächlich zu befragenden Kandidaten herausselektioniert. Ziel dieser Kommission ist, breit gefächert nach zu schauen, wie das Dexia-Debakel seinen Lauf nehmen konnte.

Beginnen wird der Ausschuss im Jahr 1996, als der damalige Gemeindekredit mit der französischen Bank Crédit Local de France fusionierte. Von Anfang an werden zwei vom Dexia-Ausschuss angestellte Finanzexperten die Befragungen begleiten, um die finanztechnisch komplizierten Vorgänge zu erklären. Der Ausschuss wird mehrmals wöchentlich zusammenkommen und will sich mindestens drei Monate Zeit nehmen, um Beschlüsse zu fassen.

Ein Problem hat dieser Sonderausschuss zu den Dexia-Vorgängen allerdings: Die Abgeordneten stellen sich die Frage, ob dieser Sonderausschuss über alle notwendigen Dokumente verfügen darf, die es braucht, um den Fall analysieren zu können. Schließlich handelt es sich in einigen Bereichen um Berufsgeheimnisse und durch die Verbindungen mit Frankreich stehen international unterschiedliche Gesetzgebungen im Raum.Ist das nicht der Fall, dann fordern einige Parteien schon jetzt die Einsetzung eines ordentlichen Parlamentsausschuss in Sachen Dexia.