Wer ist Kandidat für Ministerposten?

Nach der Einigung zum Haushalt 2012 und der schnellen Einigung zur Asyl- und Einwanderungspolitik beginnt nun das Stühlerücken für die Besetzung der Ministerposten.

Nehmen wir zunächst einmal die drei flämischen Parteien: Für die flämischen Christdemokraten CD&V werden zum Beispiel die folgenden drei Namen  genannt: Die Minister Pieter De Crem (kleines Foto) und Steven Vanackere sowie der Vorsitzende der CD&V, Wouter Beke. Pieter De Crem würde gerne weiterhin Verteidigungsminister bleiben. Auch der heutige Außenminister Steven Vanackere hält sich ein Türchen offen für einen Ministerposten. Von Wouter Beke sagt man, dass er gerne Vorsitzender bleiben würde.

Weitere Namen der CD&V, die genannt werden, sind Servais Verherstraeten, der heutige Fraktionsführer in der Kammer, die Expertin für Renten von der christlichen Gewerkschaft ACV, Sonja Becq und Caroline Ven vom Unternehmerverband VKV.

Bei den flämischen Liberalen, Open VLD, gibt es vier Namen, die die Runde machen, wobei die ersten beiden die größten Chancen auf einen Ministerposten haben: Vincent Van Quickenborne (der derzeitige Minister für Unternehmen und die Vereinfachung der Verwaltung) und Annemie Turtelboom (derzeitige belgische Innenministerin, großes Foto) sowie Gwendolyn Rutten.

Auch Alexander De Croo, der Vorsitzende der Open VLD, wird immer wieder genannt.

Bei den flämischen Sozialisten SP.A fallen vor allem zwei Namen, Johan Vande Lanotte (kleines Foto) und Caroline Gennez.

Bei den französischsprachigen Parteien wird vor allem die Frage gestellt, wer Elio Di Rupo als Vorsitzenden der französischsprachigen Sozialisten PS ersetzen soll. Das könnte zum Beispiel der heutige Energieminister Paul Magnette machen.

Wann wird Elio Di Rupo offiziell unser neuer Premier?

Die neue Regierung soll nach Ansicht der sechs Parteien so schnell wie möglich stehen.

Die Deadline für Elio Di Rupo, um offiziell als Premier aufzutreten, scheint am Donnerstag, 8. Dezember, zu sein. Dann findet ein neuer EU-Gipfel statt und der ständige Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, sagte am Montagmorgen noch, dass er von Herzen hoffe, Di Rupo dort als Premier wieder zu sehen.

Es ist also nötig, dass die Unterhändler spätestens am Freitag das Regierungsabkommen fertig haben, um es am Wochenende auf den Parteitagen verabschieden zu können. Am Montag könnte dann Di Rupo den Eid ablegen. Frühestens am Mittwochabend kann also der Premier im Parlament bestätigt werden und erst danach ist Di Rupo offiziell Premier.

Normalerweise 15 Minister in belgischen Regierung

Normalerweise sitzen in der belgischen Regierung 15 Minister, 7 französischsprachige und 7 flämische plus der Premierminister. 

Auf flämischer Seite werden jedoch einige Stimmen laut, man wolle einen niederländischsprachigen Minister mehr in der Regierung haben. Der Grund hierfür ist, dass man auf flämischer Seite findet, dass in der neuen Regierung die Französischsprachigen  überwiegen würden. Elio Di Rupo, der Premier werden soll, ist nicht perfekt zweisprachig. Er ist französischsprachig und spricht nur schlecht Niederländisch.