Große Koalition: die ersten Parteitage!

Drei von sechs Parteien haben die vom wallonischen Sozialisten Elio Di Rupo geführte große Koalition auf belgischer Bundesebene bereits gebilligt: Die frankophonen Liberalen (MR) und Christdemokraten (CDH), sowie die flämischen Sozialdemokraten SP.A.

Diese drei Parteien organisierten ihre Parteitage, wo über die Koalitionsteilnahme entschieden wurde, am Samstag. Die Zustimmung der übrigen Parteien wird für den Sonntag erwartet.

Die SP.A verabschiedete das Koalitionsabkommen fast einstimmig, auch wenn die Begeisterung bei den Teilnehmern des Parteitags nicht überwältigend war. Zwei Teilnehmer stimmten gegen und einer enthielt sich.

„Wir müssen unsere Verantwortung übernehmen und notwendige Reformen durchführen. Auch zukünftige Generationen müssen in den Genuss unseres Wohlfahrtstaates kommen“, erklärte der Parteivorsitzende der flämischen Sozialdemokraten, Bruno Tobback (Foto). „Regieren in Krisenzeiten ist nie einfach, aber das Sparprogramm ist notwendig. Dieses Abkommen ist ausgeglichen, mit sozialen Akzenten und gerecht. Wir glauben an dieses Projekt.“

Wer wird Minister?

Thema der Parteitage, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, dürfte auch die personelle Besetzung der Ministerposten sein.

Sozialisten, Christdemokraten und Liberale aus Flandern und der Wallonie hatten sich Mitte der vergangenen Woche auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Es dauerte 535 Tage, um die Regierung zu bilden, damit ist Belgien Weltrekordhalter.

Die neue Regierung soll voraussichtlich am Dienstag vereidigt werden. Zuvor müssen aber noch die verschiedenen Ministerressorts vergeben werden.

Elio Di Rupo (Foto) – Sohn armer italienischen Gastarbeiter und bekennender Homosexueller - will unser Land nach der Vertrauensabstimmung im belgischen Parlament beim EU-Gipfel am 8. und 9. Dezember in Brüssel vertreten, wo es um die Zukunft der Eurozone gehen wird.