Belgiens neuer Premier. Wer ist Elio Di Rupo?

Mit Elio Di Rupo (PS) übernimmt erstmals seit 1974 ein Politiker aus der Wallonie das Amt des belgischen Premierministers. Der Sohn italienischer Einwanderer und notorische Träger einer roten Fliege hat bereits eine lange politische Karriere hinter sich und trägt bereits seit einiger Zeit den Ehrentitel eines "Staatsministers".

Elio Di Rupo kam am 18. Juli 1951 in Morlanwelz in der Provinz Hennegau zur Welt. Seinen Vater hat er nicht kennen gelernt, denn dieser kam 1952 bei einem Verkehrsunfall ums Leben. Seine Mutter erzog Elio und seine sechs Geschwister alleine auf. Di Rupo studierte an der Universität von Mons, der Hauptstadt seiner Heimatprovinz und machte dort und an der Universität in Leeds (GB) seinen Doktor der Chemie.

Doch schon früh engagiert sich der italienischstämmige Student und bekennende Homosexuelle auf politischer Ebene. Bei den frankophonen Sozialisten PS findet er mit seinen humanistischen und sozialen Idealen eine politische Heimat, in der er auch Lösungen für seine Suche nach Gerechtigkeit und nach individueller Freiheit findet.

1982 übernimmt er zum ersten Mal politische Verantwortung, als er Stadtverordneter in Mons wird. Dabei gründet er das bis heute stattfindende Festivals des Liebesfilms. 1986 wird er in den Stadtrat gewählt und übernimmt dort ein Schöffenamt. 1987 wird er Abgeordneter im Arrondissement Mons-Borinage und 1989 zieht er ins EU-Parlament ein.

Anfang der 1990er Jahre betritt er die föderale Bühne in Belgien, wo er 1991 in den Senat gewählt wird. In den kommenden Jahren übernimmt er seine ersten Ministerämter in der Französischsprachigen Gemeinschaft Belgiens: 1992-1994 Bildungsminister, 1993-1994 Minister für audiovisuelle Medien. 1994 wird er zum ersten Mal Minister in einer belgischen Bundesregierung, als er Vize-Premier und Minister für Kommunikation und Staatsbetriebe wird. Mitte 1998 übernimmt er zusätzlich den Posten des Außenhandelsministers.

Regenbogen, Europa und moderne Sozialisten

1999 gehört er zu den Architekten der so genannten "Regenbogen“-Regierung, bei der Sozialisten, Liberale und Grüne aus beiden Landesteilen eine Koalition bilden. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten gehörten damals die Christdemokraten auf föderaler Ebene der Opposition an. Allerdings übernimmt Elio Di Rupo in dieser Zeit kein Ministerium auf Bundesebene, sondern das Amt des Ministerpräsidenten der Wallonischen Region.

Ende des Jahres wird er zudem zum Präsidenten der "Parti Socialiste“ gewählt und er übernimmt das Amt des Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationalen. Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2000 wird er mit großer Mehrheit Bürgermeister von Mons und 2002 erhält er den Ehrentitel eines "Staatsministers“. Im gleichen Jahr gehört er zu den Vertretern Belgiens bei den Gesprächen zu einer Verfassung für die Europäische Union.

Gleichzeitig reformiert er seine Partei, die Partie Socialiste. Die PS wird progressiver, jünger und weiblicher und sein Projekt fasst Di Rupo in einem Buch "Le Progrés partagé“ zusammen. Darin unterstreicht er, dass die Reform der PS nicht nur seine eigene Angelegenheit war, sondern die von vielen Projektgruppen an der Parteibasis.

Wahlsieg und Informateur

Die Reform der PS trägt schnell Früchte, denn bei den Parlamentswahlen im Mai 2003 legt die Partei Di Rupos wieder zu. Di Rupo selber wird in die Erste Kammer des belgischen Bundesparlaments gewählt und König Albert II. betraut ihn mit dem Amt des Informateurs, des Sondierers vor der Bildung einer Koalition. Mit seinen Sondierungen als Basis kommt es zu einer "violetten“ Koalition aus Sozialisten und Liberalen.

Im September 2005 wird der so genannte "Marshallplan“ für die Wallonie veröffentlicht, an der Di Rupo aktiv mitgearbeitet hatte. Dieser Plan soll der brachliegenden Wirtschaft in der Wallonie neue Impulse bringen und nicht zuletzt für neue Arbeitsplätze sorgen. Nach den Regionalwahlen im Oktober 2005 bleibt er wallonischer Ministerpräsident, Parteivorsitzender und formell Bürgermeister von Mons. Als er im Sommer 2007 als PS-Präsident wiedergewählt wird, gibt er das Amt des wallonischen Landeschefs an Rudy Demotte ab und wird wieder amtierender Bürgermeister seiner Stadt.

Wahlen und ein Weltrekord in Sachen Regierungsbildung

Im Juni 2010 gewinnt die PS von Elio Di Rupo die belgischen Parlamentswahlen im frankophonen Landesteil, während in Flandern die Nationaldemokraten um Bart De Wever stärkste Partei werden. Di Rupo und De Wever versuchen mit verschiedenen Aufgaben von Seiten des belgischen Monarchen eine Bundesregierung und eine Staatsreform auf die Beine zu stellen, doch allgemeines Misstrauen lässt jedwedes Unterfangen scheitern und so bricht die weltweit längste Regierungsbildung an.

Im Sommer 2011 wird Elio Di Rupo Regierungsbildner und es gelingt ihm, mit insgesamt 8 Parteien die 6. Staatsreform, die weitreichendste ihrer Art in Belgien, zu formulieren.

Im Zuge dessen wird die von Flandern seit langem geforderte Spaltung des Wahl- und Gerichtsbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde, kurz "BHV“, durchgeführt und in viele Bereiche des täglichen Lebens werden die politischen Verantwortungen vom Bund an Länder und Regionen abgegeben.

Doch im Zuge der Verhandlungen zieht sich die N-VA enttäuscht aus den Gesprächen zurück, denn ihrer Ansicht nach, ist die Staatsreform unzureichend. Während der danach folgenden effektiven Regierungsbildung fallen zudem die Grünen Groen! in Flandern und Ecolo im französischsprachigen Landesteil aus dem Boor. Beide Parteien werden aber die Staatsreform im Parlament unterstützen.

Ende November, Anfang Dezember geht die Regierungsbildung unter Elio Di Rupo in die Zielgerade. Der dringend von Europa erwartete Staatshaushalt 2012 wird erstellt und die Banken-, Euro- und Wirtschaftskrise sorgt für den nötigen Druck, endlich eine Koalition zu bilden. Nach mehr als 540 Tagen steht der Regierung Di Rupo I nichts mehr im Wege.