Comeback zu Guttenbergs über Brüssel?

Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister und CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg kehrt offenbar über den Umweg der EU-Kommission in Brüssel auf die politische Bühne zurück. Im Kalender auf der Website der EU ist er nicht angekündigt, aber an diesem Montag, so bestätigte uns der Sprecherservice der EU-Kommission, sei zu Guttenberg bei der EU-Kommission.

Neun Monate nach seinem Rücktritt wegen Plagiasvorwürfen zu seiner Doktorarbeit wird zu Guttenberg an diesem Montag gemeinsam mit der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, das Wort ergreifen. Ihr Thema ist die Internetfreiheit.

Wie die deutsche Nachrichtenagentur dpa berichtet, werde Kroes Pläne zur Unterstützung von Netzaktivisten in autoritär regierten Staaten vorstellen. Damit wolle die EU-Kommission ein politisches Signal für die Menschenrechtspolitik setzen, um Bloggern und Netzaktivisten zu helfen. Die EU plane, Programme zur Umgehung von staatlichen Internetsperren sowie zum Schutz gegen Spionagesoftware zu verteilen.

Warum ausgerechnet zu Guttenberg die Initiative zusammen mit Kroes vorstellt, dazu sagte die Kommission zunächst offenbar nichts.

Zu Guttenberg war Plagiat bei seiner Doktorarbeit vorgeworfen worden. Mit Hilfe von Internet-Recherchen konnten die abgeschriebenen Passagen seiner Dissertation aufgedeckt werden. Im Zuge der Plagiatsaffäre wurde zu Guttenberg im Februar 2011 der Doktorgrad aberkannt. Danach legte er sämtliche politischen Ämter nieder.

Seit zu Guttenberg vor kurzem sein Buch "Vorerst gescheitert" veröffentlicht hat, wird in Deutschland über seine politische Rückkehr spekuliert. Zu Guttenberg zog nach seinem Rücktritt mit seiner Familie nach Amerika.