Zu Guttenberg: "Das ist kein politisches Comeback!"

In Deutschland hatte man schon über ein politisches Comeback des im Frühjahr wegen einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Ministers und CSU-Politikers Karl-Theodor zu Guttenberg (links im Bild) via Brüssel spekuliert. Am heutigen Montag trat zu Guttenberg zusammen mit Neelie Kroes in der EU-Kommission auf, um über Internetfreiheit zu sprechen. Er wird Berater für Internetfragen, gab die Vizepräsdentin der EU-Kommission bekannt.

"Es war meine Wahl, ich bin von seinen Fähigkeiten überzeugt, ich habe Herrn zu Guttenberg gebeten als Berater für die EU zu arbeiten", begann die Vizepräsidentin der EU-Kommission Neelie Kroes ihre Rede vor der internationalen Presse. Insbesondere die deutschen Journalisten in Brüssel waren im Pressesaal des Berlaymont-Gebäudes vertreten.

Ausgerechnet ihr ehemaliger Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, der nach der Plagiatsaffäre in Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit Anfang März 2011 von seinem Amt zurückgetreten war, sprach zusammen mit der Vizepräsidentin der EU-Kommission über die Freiheit im Internet und darüber wie Internetnutzer, Blogger und Cyberaktivisten in autoritär regierten Ländern auf Dauer unterstützt werden können.

Er wolle Informationen von Internetnutzern in totalitären Regimen sammeln und Verbindung zu Mitgliedstaaten, Drittländern und Nichtregierungsorganisationen aufnehmen, die sich im Bereich der Internetfreiheit engagierten und sie beraten. Er sprach über eine so genannte "No disconnect-Strategie" und darüber wie man in totalitären Ländern die Meinungsfreiheit unterstützen könne. Er habe aber auch Erfahrung im Bereich "cyber war" und er sei persönlich der Macht des Internets ausgesetzt gewesen, so zu Guttenberg.

Damals hatten Internetrecherchen ergeben, dass zu Guttenberg bei seiner Doktorarbeit abgeschrieben hatte. Zu Guttenberg fiel bei den Deutschen in Ungnade. Die Medien nahmen ihn geradezu auseinander.

Die anwesenden Medien im Pressesaal des Berlaymont-Gebäudes drückte deshalb am heutigen Montag vor allem eine Frage: Ist ausgerechnet er der richtige Mann für diesen Job? Schade es nicht eher der Sache, wenn er für diese Initiative werbe?

"Der Sache tut es dann gut, wenn man mit Inhalt überzeugen kann und das will ich tun", antwortete zu Guttenberg trocken und er fügte hinzu: "In Deutschland werden Sie mich nicht sehen. Dies ist kein politisches Comeback. Mein zu Hause ist jetzt und bleibt die USA, aber ich werde reisen, wenn es notwendig ist." Schließlich sei er ja gerade erst umgezogen, bemerkte er noch.

Und Neelie Kroes wies daraufhin, dass sie ihn schon letzten Sommer für diesen Job, für den er übrigens keine extra Mitarbeiter zur Verfügung gestellt und kein Geld bekommen würde, angeworben hätte. Sie kenne ihn noch aus seiner Zeit als Wirtschaftsminister und vertraue auf sein Talent. "Ich suche nach Talent", hatte sie auch schon zu Beginn des Auftritts in der EU-Kommission betont.

Die nötige Aufmerksamkeit hat die Initiative von Neelie Kroes zur Internetfreiheit jedenfalls erhalten. Die Presse, vor allem die deutsche, war zahlreich vertreten. Die vielen Fragen der Journalisten zielten jedoch weniger auf den Inhalt der Initiative, als auf die Person zu Guttenbergs ab.

Nach über 25 Minuten sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission erleichtert: "Danke, dass Sie jetzt zum Inhalt kommen!"