Van Rompuy bleibt EU-Ratspräsident

Herman Van Rompuy wird voraussichtlich bis Dezember 2014 ständiger Vorsitzender des EU-Rates bleiben. Medienberichte, nach denen der belgische Politiker Anfang März im Amt bestätigt werden soll, wurde am Dienstag zugestimmt.

Van Rompuy soll beim kommenden EU-Gipfel in Brüssel, der am 1. Und 2. März stattfinden wird, im Amt bestätigt werden. Dies meldeten am Dienstag die belgischen Wirtschaftsblätter De Tijd und L’Echo. Außerdem soll der EU-Ratspräsident den Vorsitz der zukünftigen Gipfel der Eurozonenländer übernehmen.

Der ehemalige belgische Premierminister und flämische Christdemokrat (CD&V), Herman Van Rompuy, ist seit 2009 ständiger EU-Ratsvorsitzender. Er kann für dieses Amt, das pro Amtszeit 2,5 Jahre dauert, nur einmal wiedergewählt werden, wie die Statuten des Europäischen Rates vorsehen.

Bei diesem EU-Gipfel wird aller Voraussicht nach auch über eine Nachfolge im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) entschieden. Bislang konnten sich die Finanzminister der Eurozone noch nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten als Nachfolger des scheidenden Direktorium-Mitglieds José Manuel Gonzalez-Paramo aus Spanien einigen.

Diese Entscheidung wurde auf das nächste Treffen der Eurozonenländer Mitte März verschoben, wie Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Dienstagmorgen sagte. Seit der Einführung des Euro hat Spanien einen Sitz in dem sechsköpfigen Gremium, das die Geschäfte der Europäischen Zentralbank führt. Während Spanien den freiwerdenden Posten mit dem EZB-Chefjuristen Antonio Sainz de Vicuna besetzen will, haben Luxemburg und Slowenien offenbar einen eigenen Kandidaten vorgeschlagen.