Ministerin stellt 800.000 € für Sicherheit bereit

Justizministerin Annemie Turtelboom (Open VLD) will 800.000 Euro für Überwachungsmaterial in Gefängnissen bereitstellen. "Es handelt sich um Metalldetektoren, damit gefährliches Material künftig leichter gefunden werden kann", erklärt die Politikerin in der VRT-Polittalksendung "De Zevende Dag". Das allein ist noch nicht genug, weiß Turtelboom allerdings auch. Inzwischen haben die Wärter in der Haftanstalt Arlon, aus der am Freitag 2 Häftlinge brutal ausgebrochen waren, wieder ihre Arbeit aufgenommen.

Justizministerin Turtelboom (kleines Foto) will das Vertrauen in die Justiz wieder herstellen und zeigt Verständnis für die Gefängniswärter, die schon seit Jahren mehr Sicherheit in den Gefängnissen fordern. Sie wird der Regierung eine Reihe von Vorschlägen vorlegen, die die Justiz verbessern und schneller reagieren lassen sollen. Konkret stellt Turtelboom schon einmal 800.000 Euro für Überwachungsmaterial zur Verfügung.

"Ich stelle 800.000 Euro für Metalldetektoren bereit, so dass Häftlinge, die zum Rundgang gehen und zum Beispiel ein Rasiermesser bei sich haben, leichter aufgespürt werden können", so die Ministerin.

Damit, das weiß auch die Ministerin, sind natürlich noch lange nicht alle Probleme gelöst. "Wir haben zu wenig Gefängnisplätze und die Qualität der Plätze läßt auch zu wünschen übrig. Wir müssen den Teufelskreis durchbrechen, indem wir nicht nur die Kapazität erhöhen, sondern auch indem wir die elektronische Aufsicht besser organisieren und mehr auf alternative Strafen setzen."

Wärter arbeiten wieder

Am Sonntagmorgen haben die Wärter im Gefängnis von Arlon ihre Arbeit wieder aufgenommen, allerdings in kleiner Besetzung. Das ist auch der Fall in anderen wallonischen Gefängnissen, die am Samstag aus Solidarität mit den Wärtern in Arlon ebenfalls in den Arbeitsausstand traten.

Nach dem gewaltsamen Ausbruch zweier Häftlinge aus dem Gefängnis von Arlon am Freitagabend, bei dem zwei Wärter zur Geisel genommen wurden, waren in Arlon selbst und in den Haftanstalten von Ittre und Nivelles spontane Streiks ausgebrochen. Die Gewerkschaften fordern schon seit Jahren mehr Sicherheit in den Gefängnissen und wollen nun wissen, wie es dort weitergeht.