"Zivilisten durch NATO-Bomben getötet"

Nach Ansicht von Human Rights Watch sind bei den NATO-Bombardements in Libyen auch Zivilisten ums Leben gekommen. An den Angriffen zum Schutz der Bürger vor Gaddafi waren auch belgische Kampfbomber beteiligt.
NATO-Kampfbomber im Libyen-Einsatz

Nach Recherchen von Human Rights Watch (HRW) sind bei den NATO-Bombardements im Zuge des libyschen Befreiungskampfes gegen die Gaddafi-Diktatur 72 Zivilisten ums Leben gekommen. Diese seien nicht unbedingt in unmittelbarer Nähe von militärischen Zielen getötet worden, so HRW.

An diesen NATO-Luftangriffen hatten auch belgische F-16-Kampfbomber teilgenommen. Nach Ansicht des Verteidigungsministeriums ist nicht klar, ob bei den Angriffsflügen der belgischen Luftwaffe auch Zivilpersonen ums Leben gekommen seien. Insgesamt hatte die NATO zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen fast 9.700 Angriffe geflogen. Bei insgesamt acht dieser Attacken seien Zivilisten ums Leben gekommen, so HRW, die die Zahl der Todesopfer mit 72 angibt.

Die Tatsache, dass bei den NATO-Angriffen zivile Opfer zu beklagen sind, sorgt für Nervosität innerhalb der Allianz. Die Nordatlantische Verteidigungsallianz hatte Human Rights Watch keinen Einblick in die Dossiere eingeräumt. HRW verlangt von der NATO Klarheit in dieser Frage und fordert auch Entschädigung für die Opfer der Angehörigen, wie dies auch in Afghanistan gehandhabt werde.

Welche Rolle spielte Belgien?

An den NATO-Bombardements nahmen auch belgische F-16-Kampfflugzeuge teil, die von einer Luftwaffenbasis in Italien aus eingesetzt wurden. Es ist also möglich, dass auch bei den belgischen Angriffen zivile Opfer zu beklagen waren, auch wenn diese Bombardements eigentlich zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Gaddafi und seinen Schergen gedacht waren - auch wenn dies aus den Recherchen von Human Rights Watch nicht deutlich wird.

Belgiens Verteidigungsminister Pieter De Crem (CD&V - Archivfoto) sagte, dass unser Land an der Aufarbeitung der Vorgänge in Libyen mitarbeiten wolle, verwies aber gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion am Montagmorgen auch auf die Rolle, die die libysche Regierung dabei zu spielen habe: "Der Ball kommt in die Hände der neuen libyschen Regierung. Sie muss herausfinden, wo Menschenrechts-Verletzungen vorgekommen sind und wo und wann zivile Opfer zu beklagen waren.“

Belgien werde als Teil der NATO bei den Ermittlungen mitarbeiten: "Wir haben an einigen Operationen teilgenommen, vielleicht auch an jenen, die HRW nennt. Ich habe dazu keine direkten Informationen, doch ich schließe das nicht aus. Wenn dem so ist, dann gehe ich entsprechender Transparenz nicht aus dem Weg.“ De Crem erinnerte daran, dass die belgischen F-16-Piloten die Möglichkeit hatten, Einsatzflüge mit eventuellen Todesopfern auch abzulehnen.