ACV fordert gerechtere Steuern

Am heutigen 17. Mai ist Himmelfahrtstag und an diesem Feiertag ist es in Belgien Tradition, dass die christliche Arbeiterbewegung ihr traditionelles Rerum Novarum feiert. In den Ansprachen vor den Mitgliedern der Bewegung ging es um Forderungen nach einem gerechteren Steuersystem und einer anderen Form des Wirtschaftswachstums.

In seiner Rerum Novarum-Rede in Gent schnitt Marc Leemans, der Vorsitzende der christlichen Gewerkschaft ACV, eine Steuerreform an.

Leemans fordert eine Verschiebung von den Steuern auf Arbeit auf die Vermögenssteuern. Er kritisierte das Fehlen eines Vermögenskatasters, das Fehlen einer Vermögenssteuer und das Versäumnis einer echten Aufhebung des Bankgeheimnisses.

Außerdem befürchtet der ACV-Vorsitzende, dass mit der Maßnahme der zeitlichen Begrenzung des Arbeislosengeldes durch die Di Rupo-Regierung Langzeitarbeitslose in die Armut abzurutschen drohten. Er sprach von einem "Skalp", das die liberale Open VLD als Tauschgeschäft für die Regierungsbeteiligung angeschleppt habe. Es habe sich dabei um ein Gegenangebot gegen die flämischen Nationalisten N-VA gehandelt, ließ der ACV-Vorsitzende verstehen.

Forderung nach qualitativem Wachstum

Patrick Develtere, der Vorsitzende der christlichen Arbeitnehmerbewegung ACW, betonte in seiner Rede in Tienen, dass das Solidaritätssystem in unserem Land gefährdet sei.

Er will, dass die Regierung unser Wirtschaftswachstum ankurbelt, aber nicht durch die Ausbeutung von Mensch und Natur, sondern durch ein Wachstum, das für die Gesellschaft gut sei.

Konkret fordert Develtere Investitionen im Unterrichtswesen, in der Forschung und Entwicklung, bei der Kinderbetreuung und in Altersheimen. Die Investitionen müssten nicht immer mit "mehr, mehr und noch mehr" getätigt werden, sondern indem man Dinge "anders und besser macht", so der ACW-Mann.

Was ist Rerum Novarum?

1891 forderte Papst Leo XIII. in seiner Enzyklika Rerum Novarum mehr Rechte für die arbeitenden Bevölkerungen.

Papst Leo XIII. forderte in seiner Enzyklika gerechte Löhne, das Recht auf Eigentum (für ihn ein Naturrecht), starke Arbeiterverbände, Solidarität mit sozial Schwachen und ein stärkeres Eingreifen der Staaten.

Mit Rerum Novarum wollte der Papst einen sozialen Weg aufzeigen, der sich von den damaligen sozialistischen und liberalen Ideen absetzte.