Hedwigepolder: Die EU schaltet sich ein

31/05/12 - Die EU-Kommission hat eine juristische Prozedur gegen die Niederlande eingeleitet, weil sich die dortige Regierung weigert, die mit Flandern vereinbarte Flutung des Hedwigepolders als Kompensierung für die Vertiefung der Westerschelde durchzuführen.

Der Teil der Westerschelde, der vertieft werden soll, damit der Hochssehafen von Antwerpen besser an die Nordsee angebunden werden kann - Stichwort Hochseefrachter mit großem Tiefgang - liegt in einem Vogelschutzgebiet auf niederländischem Hoheitsgebiet.

Als Kompensation für diesen Verlust müssen die Niederlande vertragsgerecht den künstlich angelegten Hedwigepolder in Zeeuws Flandern fluten, um neue Brutstätten für Wasservögel zu schaffen.

Doch das niederländische Parlament weigert sich, diesen Schritt zu unternehmen, wohl aus Angst, dort Wählerstimmen zu verlieren (dort wird in der zweiten Jahreshälfte gewählt) und weil der Hafen von Antwerpen eine ständige Konkurrenz zum Hafen von Rotterdam darstellt.

Das Land hat jetzt eine Frist von zwei Monaten erhalten, um entsprechende Fragen der EU-Kommission, zu beantworten. Europa hat sich in diesen Fall nach einem Urteil des EU-Gerichtshofes zu Gunsten Flanderns eingeschaltet.