Spanien-Kredit kann Belgien 1 Mia. kosten

Die Notkredite, die die Mitglieder der Eurozone Spanien zugesagt haben, können auf bis zu 100 Milliarden Euro ansteigen. Der genaue Betrag, der zur Stabilisierung der Banken nötig ist, wird erst festgelegt, nachdem die spanischen Banken durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) begutachtet worden sind.

Spanien wird also als viertes Euroland unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen. Wenn die spanischen Banken einen Notkredit von 100 Milliarden Euro gewährt bekommen, wird unser Land ungefähr mit 1 Milliarde Euro hierzu beitragen. Der Entschluss zu den Notkrediten für Spanien fiel in einer dreistündigen Telefonkonferenz der Finanzminister der Eurozone am Samstag.

Die Kreditsumme soll alle geschätzten Kapitalbedürfnisse und eine zusätzliche Sicherheitsmarge umfassen. Die Notkredite sollen an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob fließen, der sie an notleidende Banken weitergebe, hieß es. Die spanische Regierung wird für die Rückzahlung verantwortlich sein.

"Vergessen Sie nicht, dass es sich hierbei um ein Darlehen handelt und kein Geldgeschenk", betont der belgische Finanzminister Steven Vanackere (CD&V). "Es handelt sich mit anderen Worten um Mittel, die vergütet und zurückerstattet werden und für die man auch Zinsen einkassiert."

Spanien steckt in einer schweren Bankenkrise und in der Rezession.

Der spanische Staat, der selbst hoch verschuldet ist, kann das Geld zur Bankenrettung nicht zur Verfügung stellen. Er kann es sich auch nicht einfach auf den Kapitalmärkten leihen, weil Spanien dort offenbar keine Kredite mehr zu normalen Bedingungen erhält.

Im Gegensatz zu den Hilfen für Griechenland, Irland und Portugal, bei denen es sich um Nothilfen für den Staatshaushalt als Ganzes handelt, ist der Notkredit für Spanien ein Kredit, der allein im Finanzsektor eingesetzt wird. Es handelt sich also um eine so genannte "weiche Rettung", für die die Auflagen auch niedriger sind als bei Hilfen für den gesamten Staatshaushalt. Spanien hatte zuvor nämlich eindeutig gesagt, es löse sein budgetäres Problem selbst.

Spanien verpflichtet sich im Gegenzug zu den Notkrediten zur Stabilisierung der Banken, seinen Bankensektor zu reformieren und für die betroffenen Finanzhäuser Sanierungspläne zu erstellen.