EU-Vorsitz: Herkules-Aufgabe für Zypern

Am vergangenen Wochenende hat Zypern den EU-Ratsvorsitz übernommen. Auf die Zyprioten kommt viel Arbeit zu, denn die kleine Insel ist selbst hoch verschuldet und soll jetzt helfen, die Eurokrise zu bewältigen. Zypern wird der Union bis zum 31. Dezember 2012 vorsitzen.

Als der griechische Teil der Mittelmeerinsel Zypern am vergangenen Wochenende der turnusmäßigen EU-Ratsvorsitz von Dänemark übernahm, hatten sich schon längst dunkle Wolken über das Land zusammengebraut. Nur wenige Tage davor beantragten die Zyprioten selbst Milliardenhilfen aus dem Euro-Rettungsschirm - die Insel mit einem Brutto-Inlandseinkommen von rund 17,5 Milliarden € ist eine der kleinsten Volkswirtschaften des Eurozone. Und doch setzt sich Zypern hohe Ziele. Man wolle das Vertrauen der Europäer in die Union zurückgewinnen, hieß es dazu in Brüssel am Wochenende.

Das Sorgenkind Zypern gibt sich siegessicher und ehrgeizig. Europa sein ein Teil der Lösung der Finanzprobleme und nicht das Problem selbst. Dies wollen die Zyprioten den Europäern verdeutlichen.

Mit Problemen kann die Insel, auf deren griechischem Teil noch nicht einmal eine Million Einwohner leben, umgehen. Seit rund 38 Jahren ist die Insel geteilt und zwar in einen griechischen und einen türkischen Teil, der die Eigenständigkeit der Nachbarn nicht anerkennt. Getrennt durch Stacheldraht, unüberwindlichen Grenzübergängen und Minenfeldern und bewacht von Blauhelmsoldaten sind die griechischen Zyprioten die ersten EU-Ratsvorsitzenden, die selbst unter dem Euro-Rettungsschirm Hilfe suchen müssen.

Zyperns Europaminister Andreas Mavroiannis, der von Staatspräsident Dimitris Christofias den Auftrag erhalten habe, sein Land und die EU auf den Vorsitz im zweiten Halbjahr 2012 vorzubereiten, gab drei Schlagworte vor: Wachstum, Arbeitsplätze und Hoffnung. Letzter Punkt ist für ihn der wichtigste Punkt, denn die junge Generation der Europäer brauche in diesen Zeiten der (Euro-)Krise Hoffnung auf eine sichere Zukunft. Zypern will dabei helfen, die Weichen in diese Richtung zu stellen.

"Europa muss Selbstkritik üben"

Zyperns Staatspräsident Dimitris Christofias sagte am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten Selbstkritik üben müssen, denn ihre Politik der vergangenen beiden Jahrzehnte habe wirtschaftlich nicht viel gebracht: "Die jetzige Wirtschafts- und Finanzkrise ist die größte Herausforderung, die die Europäische Union seit ihrer Gründung erlebt hat.“ Zypern wolle für ein „besseres Europa“ sorgen, sagte er  weiter, denn die EU dürfe die Gesellschaft nicht zur Geisel der Märkte werden lassen und man könne nicht länger die Gewinne privatisieren und die Verluste "vergemeinschaftlichen“.

Streit zwischen Arm und Reich

In Brüssel wird von Zypern erwartet, dass das Land während seines EU-Ratsvorsitzes bis Jahresende vor allem etwas zur Beilegung des Streits zwischen den reichen und den armen Mitgliedstaaten um die Finanz- und Haushaltsplanungen für den Zeitraum 2014-2020 beiträgt. Es geht dabei um nicht weniger als um 1 Billion €.

Die Aufgabe ist schwierig, wenn nicht sogar eine Herkulesaufgabe. Zypern hat vor allem deshalb seine EU-Repräsentanz in Brüssel von 80 auf 230 Personen aufgestockt. Die Wege von Brüssel nach Nikosia seien lang, so ein Sprecher der Niederlassung in der belgischen und europäischen Hauptstadt. Deswegen werde das meiste Erforderliche gleich in Brüssel erledigt.

Ganz nebenbei droht auch der Streit mit der Türkei zu eskalieren. Die Türken haben ihre Beziehungen zur EU für die Dauer des zypriotischen Ratsvorsites erst einmal auf Eis gelegt - obschon das Land am Bosporus selbst Beitrittskandidat ist. Doch diese Kandidatur hängt auch von der Anerkennung Zypern durch die Türken ab…

EU-Ratsvorsitz im Turnus

Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union übernehmen die Ratspräsidentschaft abwechselnd für einen Zeitraum von jeweils sechs Monaten. Innerhalb dieser sechs Monate hat die Präsidentschaft den Vorsitz bei Treffen auf allen Ebenen, schlägt Leitlinien vor und formuliert die Kompromissvorschläge, die der Rat für seine Beschlussfassungen benötigt.

Um die Kontinuität im EU-Rat zu gewährleisten, arbeiten die sechsmonatigen Präsidentschaften eng zusammen in Dreiergruppen: Das vorsitzende EU-Land, der EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy und der jeweilige Vorsitzende der EU-Kommission - derzeit José Manuel Barroso. Dieser Vorsitz entwirft ein gemeinsames Programm für einen Zeitraum von 18 Monaten. Zypern ist seit 2004 EU-Mitglied und Teil der Eurozone und übernimmt diesen Vorsitz zum ersten Mal.

Zypern stellt sich mit Ausstellung in Brüssel vor

Zyperns europäische kulturelle Identität und die Rolle der Insel als Inspiration für europäische Künstler im Laufe der Jahrhunderte wird in Brüssel bis Ende September Thema einer Ausstellung im BOZAR (Palast der schönen Künste) sein. Die Ausstellung "Mapping Cyprus: Crusaders, Traders and Explorers“, bietet einen Einblick in die reiche Geschichte Zyperns und will die über fast acht Jahrhunderte währende europäische und osmanische Herrschaft vermitteln.

Die Kuratorin der Ausstellung, Loukia Loizou-Hadjigavriel, sagte, sie hoffe, die Ausstellung könne dazu beitragen, dass die Europäer die "komplizierte und abwechslungsreiche Geschichte Zyperns“ verstehen. Anlässlich der zypriotischen Ratspräsidentschaft hebt die Ausstellung hervor, dass Zypern sowohl politisch als auch kulturell zur EU gehört.

"Mapping Cyprus: Crusaders, Traders and Explorers“ wurde anlässlich der ersten zypriotischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert und hebt die Rolle Zyperns als Teil der europäischen Familie hervor, als "letzte Bastion der westlichen Zivilisation im Mittelmeerraum“ und zugleich als EU-Mitgliedsstaat.

Link zur Ausstellung im BOZAR