Seltener Bleiberecht für Illegale eingeräumt

In den ersten Halbjahr 2012 haben die belgischen Behörden weniger illegal ins Land eingereisten Einwanderern ein Bleiberecht zuerkannt und entsprechende Papiere ausgestellt - meist nur aus medizinischen oder humanitären Gründen.

Aus den Statistiken des staatlichen Ausländeramtes ist ersichtlich, dass Belgien im ersten Halbjahr 2012 wesentlich weniger illegal eingewanderten Ausländern ein Bleiberecht einräumte. Etwas mehr als 2.600 Personen erhielten in diesem Zeitraum entsprechende Papiere. Dabei handelt es sich fast ausschließlich um Personen, die medizinische oder humanitäre Gründe für ihren Antrag auf Bleiberecht anführten.

Wenn sich dieser Trend durchsetzt, dann werden bis Ende des laufenden Jahres nur knapp 5.000 illegale Einwanderer regularisiert. Seit 2005 wurden jährlich durchschnittlich 10.000 Betroffene mit einer Aufenthaltsgenehmigung versehen. Höhepunkt war 2009, als es zu einer einmaligen Regularisierungs-Kampagne kam, wie Freddy Roosemont, der Direktor des Ausländeramts, am Dienstagmorgen gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion erklärte:

"Mitte 2009 hatte die damalige Regierung beschlossen, auf individueller Basis, allerdings mit einer gewissen Zahl an deutlichen Kriterien Illegale zu regularisieren. Diese Kampagne lief zwischen Ende 2009 und 2010. Auch 2011 sind auf dieser Basis noch viele Anträge bearbeitet worden. Das bedeutet, dass sehr viele positive Dossiers von Personen, die in der Tat in Anmerkung für ein Bleiberecht kamen, inzwischen bearbeitet sind. Derzeit werden monatlich noch 450 bis 500 Anträge bearbeitet, was noch immer eine Folge davon ist.“

Derzeit befasst man sich in erster Linie mit den Anträgen, denen weniger Chancen auf einen positiven Bescheid eingeräumt wird. Dies erklärt auch die häufigeren Abschiebungen von abgewiesenen Antragstellern in den vergangenen Monaten.