Reynders droht Ruanda mit Sanktionen

Belgiens Außenminister Didier Reynders (MR) hat Ruanda Sanktionen angedroht, falls das Land weiter die Tutsi-Rebellen im Osten Kongos Unterstützt. In den vergangenen Tagen beendeten mehrere Länder ihre Hilfe für Ruanda, doch soweit wollte Belgien bisher nicht gehen.
Außenminister Didier Reynders begibt sich am 19. August in die Krisenregion

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo führen die M32-Rebellen einen heftigen bewaffneten Konflikt gegen die Regierungstruppen. Opfer sind zumeist Zivilisten und mehr als eine halbe Million Menschen sollen nach Angaben von Hilfsverbänden schon auf der Flucht sein.

In der vergangenen Woche veröffentlichten die Vereinten Nationen einen Bericht zu diesem Konflikt, der schwarz auf weiß zu erkennen gibt, dass Ruanda die M32-Rebellen unterstützt. Daraufhin setzten Deutschland, die Niederlande, die USA und Großbritannien jede weitere Hilfe für Ruanda aus. Belgien wollte bisher auf diplomatischem Weg die Probleme lösen, wie am Montag noch aus dem Kabinett von Entwicklungshilfe- Staatssekretär Paul Magnette (PS) verlautete.

Doch in Gesprächen mit mehreren belgischen Tageszeitungen, die am Dienstag veröffentlicht wurden, gab Außenminister Reynders zu erkennen, dass er weitere Schritte unternehmen werde, wenn das ruandische Kagame-Regime nicht schnellstens von der Hilfe für die Rebellen absehe.

Machthaber Paul Kagame (Foto) hingegen gibt an, nichts mit dem Konflikt in Ost-Kongo zu tun zu haben. Dazu meint Außenminister Reynders, dass er dies beweisen solle und zwar in dem er zur Lösung des Konfliktes beitrage.

Mitte August besucht Reynders das Konfliktgebiet und will dann Gespräche mit Kongos Präsident Joseph Kabila und dessen ruandischen Amtskollegen Paul Kagame führen. Falls Ruanda die Zusammenarbeit bei der Friedenssuche nicht mittrage, dann drohen dem Land auch aus Belgien Sanktionen, so Reynders gegenüber den Medien.