141.397 Ausländer wählen im Oktober mit

Der Aufruf an die Einwanderer, sich an den Kommunalwahlen in Belgien am 14. Oktober zu beteiligen, fand Gehör, wenn auch nicht im erwarteten Maße. 18 % der hier lebenden EU-Ausländer und 14 % der Einwanderer von außerhalb der Union haben sich in die Wählerlisten eintragen lassen.

Insgesamt gehen am 14. Oktober, wenn in Belgien die neuen Stadt- und Gemeinderäte gewählt werden, 141.397 Nicht-Belgier wählen. In absoluten Zahlen sind das mehr als beim letzten kommunalen Wahlgang 2006, doch prozentual gesehen ist die Zahl leicht rückläufig.

Der letzte Termin, um sich in die Wählerliste seiner Heimatgemeinde oder -stadt einzutragen, war am 31. Juli verstrichen. Das belgische Innenministerium hatte bei den ausländischen Gemeinschaften in Belgien, z.B. bei den EU-Expats, mit Infoblättern dafür geworben, an den Kommunalwahlen teilzunehmen. Jetzt legte das Ministerium die Zahlen vor.

Letztendlich haben sich 141.397 Ausländer in die Wahllisten eintragen lassen: 120.826 EU-Ausländer und 20.571 Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten. Beim letzten Kommunalwahlgang waren dies noch 110.973 EU-Expats und 17.065 andere ausländische Wähler.

Bundesinnenministerin Joëlle Milquet (CDH) ist erfreut über den leichten Anstieg der Zahlen und ist der Ansicht, dass die Kampagne ihres Ministeriums erfolgreich war. Doch prozentual gesehen sieht die Sache etwas anders aus, denn bis zum 31. Juli haben sich 18,48 % der hier lebenden EU-Ausländer und 14, 02 % der Einwanderer von außerhalb der Union in die Wählerlisten eintragen lassen. 2006 nahmen 20,94 % der EU-Ausländer und 15,71 % der anderen Einwanderer teil - ein doch recht deutlicher Rückgang, angesichts der demografischen Entwicklung.

Allerdings liegt die Beteiligung von Ausländern an Kommunalwahlen in Belgien deutlich über dem Durchschnitt in der Europäischen Union. Die EU-Kommission gibt dazu an, dass sich durchschnittlich nur rund 10 % der Ausländer in den einzelnen Mitgliedsstaaten an für sie möglichen Wahlgängen beteiligen. Die nicht-belgischen Wähler bilden nur einen sehr kleinen Teil der gesamten Wählerschaft. Am 14. Oktober gehen 7.966.689 Wähler zur Wahlurne, um in ihrer Heimatgemeinde die neuen Kommunalräte und Bürgermeister zu wählen.