Di Rupo spricht vor der UN in New York

Belgiens Premierminister Elio Di Rupo (PS) hat in seiner Ansprache vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York in erster Linie mehr Aufmerksamkeit für den Konflikt im Osten des Kongo verlangt. In seiner Rede ging er aber auch auf das humanitäre Drama in Syrien ein.

Belgiens Premierminister Elio Di Rupo hatte zum ersten Mal die Ehre, ans Rednerpult der UN-Vollversammlung in New York zu treten. In seiner Ansprache anlässlich der 67. Vollversammlung legte er die internationalen Prioritäten der belgischen Bundesregierung vor.

Dabei ging er in erster Linie auf den wieder aufgeflackerten Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo ein. "Die territoriale Integrität des Kongo muss respektiert werden“, so Di Rupo, der damit - ohne das Land explizit zu nennen - das Nachbarland Ruanda ansprach.

Die kongolesischen Behörden ermutigte der belgische Premier weiter dazu, alles zu tun, um einen Rechtstaat zu gewährleisten: "Das Wiederaufflackern der Gewalt in den vergangenen Monaten sind Grund für die Besorgnis der belgischen Regierung, vor allem wegen des schweren Impaktes auf die lokale Bevölkerung. Die Morde, Vergewaltigungen und Plünderungen sind total untragbar.“

Syrien: "Das Leiden der Menschen darf nicht andauern"

Premier Di Rupo ging vor den UN-Delegierten auch auf die Gewalt in Syrien ein: "Mit aller nötigen Bescheidenheit sage ich den Mitgliedern des Sicherheitsrates, dass das Leiden der Menschen nicht weiter andauern darf.“ Di Rupo sagte Lakhdar Brahimi, dem neuen UN-Sondergesandten für Syrien, die vollständige Unterstützung von Seiten unseres Landes zu und bat ein weiteres Mal die Mitglieder der Vollversammlung alles zu tun, um dem Leiden in Syrien ein Ende zu bereiten.

Di Rupo verlangte, dass das medizinische Personal in Syrien seine Arbeit tun müsse. "Ich glaube, dass sich auch die Autoritäten Chinas und Russlands dieser Ansicht anschließen können“, schickte er augenzwinkernd hinterher. China und Russland haben gleich mehrmals Bemühungen von Seiten der Vereinten Nationen mit ihrem Vetorecht blockiert.

Antirassistisch und Homofreundlich

Nicht zuletzt machte Premier Di Rupo vor der UN-Vollversammlung deutlich, dass Belgien in Sachen Respekt der Menschenrechte weit vorne stehe. Er wies dabei auf die belgischen Gesetze gegen Diskriminierung jedweder Art und zum Schutze der gleichen Rechte für Schwule und Lesben.

An der 67. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York nehmen in diesen Tagen über 100 Staats- und Regierungschefs und viele hundert Diplomaten, Minister und Staatssekretäre aus aller Welt teil. Neben dem allgegenwärtigen Thema Syrien wird dort auch über Atomsicherheit, über regionale Konflikte und über Sachverhalte, wie Umweltschutz und Gesundheit gesprochen.