Hannelore Kraft trifft Premier Di Rupo

Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfahlen, Hannelore Kraft (SPD), hat sich bei ihrem Belgien-Besuch am Dienstag in Brüssel zu Gesprächen mit Premierminister Elio Di Rupo (PS) getroffen. Dabei ging es unter anderem um den "Eisernen Rhein".

Die Reaktivierung des "Eisernen Rhein“, die historische Güterbahnverbindung zwischen dem Antwerpener Hafen und Duisburg via Mönchengladbach, ist nicht nur für die rot-grüne Landesregierung in NRW ein Anliegen, sondern auch für das belgische Bundesland Flandern.

Bei ihrem Treffen mit dem belgischen Premierminister Elio Di Rupo am Dienstag in Brüssel wurde dieses Thema ebenfalls angeschnitten. Di Rupo habe zu verstehen gegeben, dass er Verhandlungsbereitschaft zu diesem Thema zeige, allerdings müsse eine entsprechende offizielle Anfrage von Seiten der deutschen Bundesregierung kommen, verlautete nach dem Treffen in Brüssel.
 

Nordrhein-Westfahlen favorisiert einen Neubau der Eisenbahnstrecke entlang der Autobahn 52, um die wachsenden Gütermengen zwischen dem Seehafen von Antwerpen und dem Binnenhafen von Duisburg zu bewältigen. Der Bund allerdings plädiert für die Nutzung der historischen Bahntrasse.

Der "Eiserne Rhein“ ist umstritten, u.a. in den Niederlanden, die darin Konkurrenz für den Hafen Rotterdam und für deren moderne Güterbahn "Betuwelijn“ sehen. Die Bahntrasse verläuft kurz durch die dortige Provinz Limburg durch ein heute zum Naturschutzgebiet deklarierten Gelände. Die Durchfahrt muss aber laut EU-Urteil und historischem Scheidungsvertrag zwischen Belgien und den Niederlanden gewährleistet werden. In verschiedenen Gemeinden in NRW regt sich ebenfalls Widerstand gegen die Bahn, wobei eher Argumente von Ruhestörung in die Waagschale geworfen werden.

Nach ihrer Visite in Belgien reiste die NRW-Ministerpräsidentin weiter nach Paris zu Gesprächen mit der französischen Regierung. Die Besuche in Belgien und Frankreich sind für Kraft offenbar wichtig: "Sie gehören wirtschaftlich zu unseren stärksten Partnern.“

DG-NRW-Treffen in Eupen

Hannelore Kraft besuchte vor ihrem Treffen mit Belgiens Premier Di Rupo und mit Vertretern der Europäischen Union in Brüssel auch die Regionalregierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Eupen, wo sie den dortigen Ministerpräsidenten Karl Heinz Lambertz (SP) traf.

Die Agenda des gut einstündigen Gespräches war nach Angaben des Belgischen Rundfunks (BRF) dicht gefüllt: Es ging um die Euregio Maas Rhein, deren Vorsitz die DG ab dem kommenden Frühjahr übernimmt und dann in drei Jahren turnusmäßig an die deutschen Partner abgibt. Vor allem bürgernahe Probleme wurden besprochen: So gibt es immer noch keinen rechtlichen Rahmen für die in der Praxis längst übliche grenzüberschreitende Notfallversorgung.