"De Wever entschieden und daran ist nicht zu rütteln"

Die flämischen Grünen Groen haben am Samstag erstmals offiziell auf die ersten Abschnitte des Papiers zur Bildung der Stadtregierung von Bart De Wever (N-VA) zum Thema Verkehr in Antwerpen reagiert. Die Partei hatte die ersten Abschnitte des Papiers diese Woche zu lesen bekommen. Der Rest folgt an diesem Wochenende. Nächste Woche sollen die Koalitionsverhandlungen in Antwerpen dann tatsächlich beginnen.

In Antwerpen halten die Grünen auch weiterhin an einer Abänderung der von der Verwaltungsgesellschaft Antwerpen Mobiel (BAM) entworfenen Strecke für die Oosterweelverbindung, der so genannten BAM-Strecke, fest, als Voraussetzung für den Eintritt in den Stadtrat.

Das Verlassen der BAM-Strecke für die Oosterweelverbindung ist für die Antwerpener Grünen, wie sie vorab immer schon betonten, ein kritischer Punkt. De Wever stützt in seinemText weiterhin die Abmachung mit der flämischen Regierung.

In seinem Koalitionspapier macht der Vorsitzende der N-VA kein einziges Zugeständnis. Laut der Unterhändlerin der Grünen Meyrem Almaci (Foto) entscheide sich De Wever darin ganz und gar für die BAM-Strecke und treffe damit "eine Entscheidung, die regelrecht gegen das Interesse der Antwerpener gerichtet ist, die ein Recht auf saubere Luft und weniger Lärmbelästigung haben".

Laut Almaci stelle der Bürgermeisterkandidat damit das Interesse der flämischen Regierung über das von Antwerpen und den Antwerpenern.

Almaci bedauert, dass De Wever, wie sie sagt, den Verkehr weiterhin via dem Ring quer durch Antwerpen leiten wolle und auf diese Weise auch einen Stufenplan zu Überdachung des Rings unmöglich mache. Sie hält diese Entscheidung für inakzeptabel, ohne allerdings explizit zu sagen, dass sich Groen aus den Verhandlungen zurückzieht. Wie es nun mit der Antwerpener Bildung zur Stadtregierung weitergehen soll, ist nicht so deutlich.

Die anderen Verhandlungsparteien wollen vorerst nicht auf das Papier von De Wever reagieren. Sie verlangen mehr Informationen von De Wever über den genauen Inhalt und die Tragweite des Textes.