Antwerpen: Links lehnt Kurs von N-VA ab

Um eine Stadtregierung in Antwerpen bilden zu können, muss Bart De Wever, der als Bürgermeisterkandidat die Wahlen am 14. Oktober gewann, eine Koalition schmieden. Die Stadslijst des scheidenden Bürgermeisters Patrick Janssens warf De Wever vor, in seinem Konzeptpapier keine kohärente Vision und kein Zukunftsprojekt für die Scheldestadt zu haben.

Die Kartellliste "Stadslijst", der die SP.A und CD&V angehören, kann sich nicht damit abfinden, dass "die Stadtplanung vernachlässigt, die Raumordnung der Mobilitätspolitik untergeordnet wird und das Auto Vorrang bekommt", heißt es in dieser Kritik. Auch die von der vorigen Mittelinkskoalition eingeführte Aktivierungspolitik innerhalb des Öffentlichen Sozialhilfezentrums wird in dem Diskussionspapier von De Wever für eine neue Koalition nicht berücksichtigt.

Außerdem bietet De Wever, so der scheidende Bürgermeister Janssens, keine Antworten auf wesentliche Herausforderungen, darunter Kinderarmut und Kapazitätsprobleme in den Schulen.

SP.A und CD&V erwarten von De Wever, der mit den flämischen Nationalisten die Kommunalwahlen in Antwerpen gewonnen hatte, dass er mehr als das Programm der N-VA ausführt.

Nicht mehr mit den Grünen

Nachdem die Grünen am Montag selbst auf Distanz zu De Wevers Konzeptpapier gegangen sind, erklärte der N-VA-Vorsitzende am Dienstag, dass er keine Verhandlungsmöglichkeiten mehr mit Groen sieht.

De Wever bleiben jetzt noch die Liberalen von Open VLD, die Christdemokraten und die Sozialdemokraten, die in einem Kartell  verbunden sind. Die rechtsextremen von Vlaams Belang hat De Wever selbst von Verhandlungen über eine Kommunalregierung in Antwerpen ausgeschlossen.