Di Rupo-Regierung 1 Jahr im Amt

Die Regierung von Elio Di Rupo ist heute, 1. Dezember, genau ein Jahr im Amt. Die Regierungsbildung hatte 540 Tage gedauert, so lange wie nie zuvor in unserem Land. Mit dem wallonischen Soizlaisten Elio Di Rupo wurde zum ersten Mal ein bekennender Homo und Italo-Belgier belgischer Premier.

Die Regierung Di Rupo I schaffte es einen jahrzehntelangen flämisch-wallonischen Zankapfel aus der Welt zu schaffen: die Zweiteilung des zweisprachigen Wahl- und Justizkreises Brüssel-Halle-Vilvorde.

Das Kabinett (Foto oben, Premier Di Rupo wie immer mit Fliege) entschied unter anderem, dass Arbeitnehmer nicht mehr mit 60 Jahren vorzeitig in Rente gehen können, sondern frühestens mit 62 Jahren.

Außerdem beschloss die Di Rupo-Regierung Kürzungen beim Arbeitslosengeld und Sparmaßnahmen, um die EU-Normen für den Staatshaushalt zu erfüllen. Das hatte große Konsequenzen für die Kreditwürdigkeit Belgiens bei internationalen Anlegern, die sich innerhalb weniger Monate enorm verbesserte.

Die belgische Bundesregierung hat keine Mehrheit in Flandern. Die größte Oppositionspartei – die nationaldemokratische N-VA - beklagt, dass der wallonische Sozialist Elio Di Rupo vor allem die flämischen Sparer belaste.

Die nächsten Bundeswahlen finden voraussichtlich im Juni 2014 statt.