Antwerpen: Respekt ist Zauberwort der neuen Stadtregierung

Nach gut vier Wochen der Verhandlungen wird Bart De Wever an der Spitze einer Koalition aus flämischen Nationalisten N-VA, flämischen Christdemokraten CD&V und flämischen Liberalen Open VLD stehen. Am Montag hat er auf einer Pressekonferenz das neue Papier zur Stadtregierung vorgelegt. Es ist 68 Seiten dick und trägt den Titel: "Respekt für A".

Die drei Parteien sind am Sonntag noch einmal zusammengekommen, um letzte Verbesserungen am Regierungspapier der künftigen Antwerpener Stadtregierung vorzunehmen. Am Freitag war der Text bereits in die zweite Lesung gegangen.

Gegenüber der Zeitung De Standaard sagte De Wever, dass viel darüber spekuliert worden sei, dass keine Einigung zustande kommen würde. Nach harten Verhandlungen sei dies nun aber doch gelungen, betonte De Wever. Am Montagnachmittag sind  die Details des Abkommens in Antwerpen auf einer Pressekonferenz vorgestellt worden.

Liesbeth Homans, die für die N-VA verhandelte, hat vorab jedoch schon wissen lassen, dass das Papier von De Wever weiter die Grundlage darstelle. Der Text wurde noch vor einigen Wochen von der Stadtliste aus flämischen Sozialisten SP.A und flämischen Christdemokratan CD&V zurückgewiesen. Insbesondere der soziale Teil sei für beide Parteien inakzeptabel gewesen.

Mit den nötigen Abänderungen, Zusätzen und Streichungen einiger Passagen, unter anderem im sozialen Hauptabschnitt "Eine harmonische Stadt", wurde der Text auch für die CD&V in einen akzeptabelen Text verwandelt.

Sogar Nikolaus habe feststellen können, dass das Antwerpener Team gute Einheit sei

"Das waren schnelle Verhandlungen", sagte De Wever am Nachmittag auf der Pressekonferenz. Sogar der Nikolaus habe feststellen können, dass die Atmosphäre gut gewesen sei und das Team eine gute Einheit bildete.

"Die 'Regierungsvereinbarung' ist die Grundlage, auf der die neue Stadtregierung die nächsten sechs Jahre Antwerpen als Einheit führen will; Ein Regierungspapier, das zum Ziel hat, dass Antwerpen als wirtschaftlicher und kultureller Motor Flanderns weiter wächst und als Stadt eine Referenz in der Region, in Europa und in der Welt bleibt. Ein Regierungspapier, das auf Respekt basiert. Respekt für A.", heißt es im ersten Paragraphen des Antwerpener Regierungspapiers, das der künftige Bürgermeister Bart De Wever und die drei Unterhändler vorstellten.

De Wever unterstrich, dass dies eine Geschichte des Respekts der Stadt für die Antwerpener und der Antwerpener für die Antwerpener sowie der Antwerpener vor der Stadt sei und dass diese Geschichte Chancen beinhalte, aber eben auch Rechte und Pflichten.

Dabeit legte De Wever immer wieder Wert auf die Anwendung und die Beherrschung der niederländischen Sprache.

Auch Liesbeth Homans, die für die N-VA verhandelte, durfte das Wort ergreifen. Sie sprach von einer Sozialpolitik, die horizontal in allen Bereichen Anwendung finde. "Unsere Politik wird keine asoziale Politik werden, wie häufig kritisiert worden ist, sondern Armut in den Mittelpunkt stellen." Die Politik nehme allerdings nicht das Leben für jemanden in die Hand. Außerdem gehöre eine starkes Unterrichtswesen zu so einer Politik. Geplant sei ferner eine engere Zusammenarbeit zwischen Unterricht und Unternehmen.

Homans sprach zudem von Aktivierung, das heißt die Stadtregierung wolle so vielen jungen Menschen wie möglich Arbeit geben, aber es werde auch hier immer noch Menschen geben, die unterstützt werden müssten.

Die neue Stadtregierung plane nicht, die Steuern zu erhöhen, allerdings wolle sie deftig sparen.

Am Ende schnitt Homans auch noch die Verkehrspolitik für  Antwerpen an. Es werde eine Verkehrspolitik, die von allen angestrebt würde, also eine optimale Mischung für Radfahrer, Autofahrer und Fußgänger. Weitere Details gab sie nicht hierzu.

Im Übrigen überließ De Wever weitere Erklärungen und Details des Papiers den Medien. Die Nachrichten würden schon alle weiteren Details geben, schloss De Wever die Pressekonferenz.