Neuwahlen in Ninove nach Facebook-Aufruf?

Die Wahlkommission hat die Kommunalwahlen in Ninove (Ostflandern) für ungültig erklärt. Sollte der Staatsrat den Entschluss bestätigen, müssen die Einwohner von Ninove also erneut zur Wahlurne schreiten. Grund ist ein Facebookbericht von Guy D'haeseleer (Foto), Mitglied von Forza Ninove.

Die Wahlkommission hat diesen Entschluss nach einer Beschwerde der N-VA gefasst. D'haeseleer hatte am Tag vor den Wahlen einen Facebookbericht gepostet, in dem er ankündigte, dass er jeden einladen würde, der ein Foto seines Wahlzettels zusenden würde, auf dem ein rotes Kreuz hinter seinem Namen zu sehen sei.

Gegen den Entschluss der Wahlkommission kann noch beim Staatsrat in Berufung gegangen werden. Die flämischen Liberalen Open VLD haben bereits angekündigt, dass sie dies tun wollten. Ob die Einwohner von Ninove also tatsächlich neu wählen müssen, hängt von der Entscheidung des Rates ab.

Forza Ninove, die Partei von Guy D'haeseleer, wurde am 14. Oktober die größte Partei in Ninove. Die Partei konnte 26,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. D'haeseleer holte die meisten Vorzugsstimmen: 4.981.

Zwei Wochen nach den Wahlen haben die Open VLD, SP.A-Groen und die CD&V ein Abkommen geschlossen. D'haeseleer ist Mitglied der rechtsextremen Partei von Vlaams Belang und hat deshalb keine Koalitionspartner finden können.