Sozialbetrug: Tausende Europäer ausgewiesen

In den vergangenen anderthalb Jahren sind fast 3.000 Europäer aus Belgien ausgewiesen worden, weil sie sich Sozialleistungen erschlichen hatten. Die öffentlichen Sozialhilfezentren und andere Behörden hatten dazu ihre Datenbanken verglichen, wodurch Missbrauch auf dieser Ebene leichter aufgespürt werden konnte.

Insgesamt sollen so zwischen Mitte 2011 und Ende 2012 2.907. Fälle von unberechtigt bezogenen Soziallleistungen durch europäische Staatsbürger, auch aus EU-Ländern, ans Tageslicht gekommen sein. Auffallend viele Rumänen, Spanier und Bulgaren hatten in Belgien Sozialbetrug begangen und wurden umgehend aufgerufen, das Land zu verlassen.

Bisher konnten Städte und Gemeinden nur auf eigene Initiative versuchen, Sozialbetrug durch Einwanderer aufzudecken, was oftmals komplizierte Verfahren mit sich brachte. Doch seit Mitte 2011 sind alle Datenbanken aller staatlicher Behörden in Belgien aufeinander abgestimmt worden und so können auf elektronischem Wege Daten verglichen und von jeder relevanten Behörde abgerufen werden.

Maggie De Block (Open VLD), Staatssekretärin für Asyl und Einwanderung, ließ damit umfassend Sozialbetrug durch europäische Ausländer untersuchen, was zur Ausweisung für fast 3.000 auch EU-Ausländern führte. Das Vorgehen der Staatssekretärin stieß auf breite Zustimmung.