Flandern: Haushaltsüberschuss für 2012

Der flämische Haushalt schließt das Jahr 2012 mit einem kleinen Überschuss ab. Dem flämischen Haushaltsminister Philippe Muyters (N-VA) zufolge erreiche die flämsiche Regierung damit zum zweiten Mal in Folge ihre Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushalts.

Der Haushaltsüberschuss für das Jahr 2012 beträgt 241 Millionen Euro. Das entspricht in etwa einem Prozent des Gesamthaushaltes. Der Überschuss wurde trotz des enttäuschenden Wirtschaftswachstums erzielt. Aufgrund des geringeren Wachstums gingen auch die Einkünfte um knapp 143 Millionen Euro zurück.

Die Behörden haben jedoch weniger als geplant ausgegeben, so dass die niedrigeren Einkünfte reichlich kompensiert werden konnten. Insgesamt hat die fämische Regierung 339 Millionen Euro weniger ausgegeben als veranschlagt.

Der Minister ist zufrieden mit dem Ergebnis, warnt aber vor zu großer Euphorie. "Das heißt nicht, dass in den nächsten Jahren nichts mehr schief gehen kann. Es sind auch weiterhin schwierige Zeiten für den Haushalt." Muyters verteidigt zudem die durchgeführten Einsparungen. "Die waren nötig. Es handelt sich um strukturelle Maßnahmen."

Schuldenabbau

Aufgrund des Überschusses wird Flandern seine Schulden um 195 Millionen Euro verringern können. Das wird wiederum einen positiven Einfluss auf die Zinsen haben, die Flandern in Zukunft bezahlen muss.

Der flämische Schuldenberg beträgt derzeit noch 6,4 Milliarden Euro. Er ist zum großen Teil auf die Subventionen zurückzuführen, die Flandern notleidenden Banken gewährt hat. KBC bezahlt in diesem Jahr einen Teil der 3,5 Milliarden Euro-Hilfe zurück, die es infolge der Bankenkrise von der flämischen Regierung bekam. Zusammen mit weiteren Vergütungen wird es um ca. 1,7 Milliarden Euro gehen. Die flämische Regierung wird die Einkünfte dazu nutzen, ihren Schuldenberg weiter abzubauen.

Erst wenn die flämische Regierung neue Statistiken vom Planungsbüro erhält, wird eine Haushaltskontrolle durchgeführt.