Antwerpen verweigert illegalen HIV-Patienten Hilfe

Das Öffentliche Sozialhilfezentrum (ÖSHZ) der Stadt Antwerpen verweigert illegalen an HIV erkrankten Einwanderern die Bezahlung von so genannten Aids-Hemmern. Antwerpen will die teure Behandlung nur noch an eine freiwillige Rückkehrerklärung der Betroffenen binden. Die Maßnahme stößt landesweit auf scharfe Kritik.

Die Stadt Antwerpen und ihre Sozialhilfezentren verweigern HIV-kranken illegalen Einwanderern ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung in Zukunft die Bezahlung von überlebenswichtigen Medikamenten, wie z.B. Aids-Hemmer. Grundsätzlich werden diese Kosten nicht mehr übernommen. Antwerpen will jeden Fall in Zukunft einzeln analysieren. Das bedeutet unter anderem, dass das ÖSHZ von Antwerpen eine eventuelle Übernahme dieser Kosten an eine freiwillige Rückkehr des illegal eingewanderten Antragstellers koppeln will.

Diese Vorgehensweise stößt in weiten Teilens Belgiens auf scharfe Kritik. Der Vorwurf der Verweigerung von lebensrettender Hilfeleistung steht im Raum und andere Großstädte, wie Gent oder Brüssel, erwarten, dass die Betroffenen jetzt auf ihre Sozialhilfezentren zurückgreifen werden. Doch dort ist den aids-kranken illegalen Einwanderern die Hilfe sicher, denn keine andere Stadt in Belgien will solche Menschen ihrem Schicksal überlassen, zumal Aids bekanntermaßen eine ansteckende Krankheit ist.

Die Behandlung von aids-kranken Illegalen in Antwerpen hat inzwischen das Tropeninstitut der Stadt übernommen. Dort werden derzeit etwa 20 Betroffene begleitet. Beim Tropeninstitut hieß es dazu, dass eine Unterbrechung der Behandlung von HIV-Erkrankungen das Aids-Virus resistent werden lassen kann. Das wiederum bedeute eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Volksgesundheit.

Die Bundesregierung sucht nach einer Lösung

Belgiens Gesundheitsministerin Laurette Onkelinx (PS) und die Staatssekretärin für Asyl und Einwanderung, Maggie De Block (Open VLD) suchen inzwischen gemeinsam nach einer Lösung für das Problem in Antwerpen. Staatssekretärin De Block nannte die Vorgehensweise der Antwerpener ÖSHZ-Vorsitzenden Liesbeth Homans (N-VA) unmenschlich und stellte fest, dass man einen Patienten, dem man die Hilfe verweigert, sterben lässt.

So ganz neu scheint die Vorgehensweise in Antwerpen nicht zu sein. Offenbar hat die vorherige Mehrheit im Rathaus der Scheldemetropole bereits seit rund anderthalb Jahren so verfahren. Die neue Mehrheit will diese Handhabe jetzt ins Regelwerk der Öffentlichen Sozialhilfezentren festschreiben.