Flandern fordert 17,4 Mio. € von GM zurück

Die flämische Landesregierung wird Zuschüsse in Höhe von 17,4 Mio. € vom amerikanischen Automobilhersteller General Motors (GM) für die inzwischen geschlossene Opel-Fabrik in Antwerpen zurückfordern.

Nach der Schließung des Opel-Montagewerks in Antwerpen 2010 kündigte die flämische Landesregierung an, zu untersuchen, ob die für den GM-Standort gezahlten Zuschüsse zurückgefordert werden können. Jetzt kündigte Flanderns Ministerpräsident Kris Peeters (CD&V) gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion an, dass die Landesbehörden 17,4 der insgesamt 20,4 an GM gezahlten Millionen zurückfordern wird.

Laut Peeters ist die Analyse der Vorgänge abgerundet: „Wir haben fünf Dossiers begutachtet, in denen es insgesamt um 20,4 Mio. € gezahlte Zuschüsse geht. Bei drei dieser Dossiers besteht juristisch gesehen ein Rechtsgrund zur Rückerstattung von insgesamt 17,4 Mio. €.“ Die Forderung zur Rückerstattung dieses Geldes wird laut Peeters derzeit vorbereitet.

Falls die Zuschüsse von General Motors tatsächlich zurückgezahlt werden, will das belgische Bundesland Flandern dieses Geld in neue Aktivitäten rund um das ehemalige Opel-Werk am Antwerpener Hafen investieren.

Derzeit werden auch Gespräche mit GM zum Verkauf der Liegenschaften, sprich des Werksgeländes geführt. Die Antwerpener Hafenverwaltung hat ein Vorkaufsrecht für die Grundstücke. Nach Ansicht vom MP Peeters hat Flandern weiterhin das Ziel vor Augen, hier „eine Herstellungsindustrie mit einem hohen Maß an Arbeitsplatzbeschaffung“ anzusiedeln.