Reynders drängt auf Stabilität in Ost-Kongo

Belgiens Außenminister Didier Reynders (MR - Foto) ist zu einem dreitägigen Besuch in der ehemaligen Kolonie Kongo aufgebrochen. Er will die Regierung der Republik Kongo dazu bringen, im Osten des Landes für Stabilität zu sorgen. Seit Monaten treiben dort wieder bewaffnete Rebellen ihr brutales Unwesen.

Es ist bereits der vierte Kongobesuch von Außenminister Reynders, seit er in diesem Amt ist. Dieses Mal steht seine Reise ganz im Zeichen des vor sich hin siechenden Friedensprozesses in der ehemaligen belgischen Kolonie. Im Osten des Landes sorgen die Rebellen der M 23-Bewegung für Unruhen. Ein Friedensabkommen, das insgesamt 11 Länder vor einigen Monaten unterzeichnet haben, ist bisher das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist.

Die im Kongo aktiven Dritte Welt-Organisationen aus Belgien drängen auf konkretere Maßnahmen, wie Thijs Van Laer von der Nord-Süd-Bewegung 11.11.11 gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion sagte: „Man muss in den Regionen Wahlen auf Provinzebene oder auf lokaler Ebene organisieren. Die Regierung in Kinshasa muss besser arbeiten und vor Ort legitimiert werden und man muss unbedingt den Sicherheitsbereich reformieren.“

Zudem, so die belgischen Verbände, sollte endlich das Nachbarland Ruanda, ebenfalls eine ehemalige belgische Kolonie, zurecht gewiesen werden. Offenbar unterstützt die Regierung in Ruanda die M 23-Rebellen in Ost-Kongo. Diese hatten unlängst versucht, die Stadt Goma zu erobern. Dies müsse sich ändern, so Van Laer: „Wir wissen alle, welche perverse Rolle Ruanda im Konflikt in Ost-Kongo spielt. Auch hier sollte Druck ausgeübt werden.“

An Gesprächsthemen kein Mangel

Genug Gesprächsstoff für die Treffen zwischen dem belgischen Außenminister und dem kongolesischen Präsidenten Kabila in Kinshasa, wenn es überhaupt zu solch einem Treffen kommt. Eindeutige Abmachungen stehen noch nicht auf dem Terminkalender der Kongoreise von Didier Reynders.

Er wird aber auf jeden Fall seinen dortigen Amtskollegen und dem Leiter der UN-Mission im Osten des Kongo treffen. Nebenbei stattet der belgische Außenminister auch der Hafenstadt Matadi und zwei Wasserkraftwerken am Kongostrom einen Besuch ab.