Bart De Wever: "Nächste Regierung ohne die PS"

Bart De Wever, der Vorsitzende der flämischen Nationalisten N-VA, nimmt schon jetzt Stellung für die Zeit nach den Parlamentswahlen im Frühjahr 2014 ein. Der derzeitige amtierende Bürgermeister von Antwerpen kann sich für danach eine Bundesregierung ohne die sozialistische PS von Premierminister Elio Di Rupo vorstellen.

In einem Gespräch mit der flämischen Sonntagszeitung „De Zondag“ rechnet Bart De Wever mit einem Ergebnis von über 30 % für seine N-VA und hält schon jetzt ein Plädoyer für eine belgische Bundesregierung ohne die PS: „Wir sind dazu bereit, die Regierung Di Rupo abzulösen, um im Land endlich für einen sozialen und wirtschaftlichen Aufschwung zu bringen.“

De Wever ist der Ansicht, dass dies solange nicht möglich sei, wie die frankophonen Sozialisten der PS an einer Koalition auf belgischer Bundesebene beteiligt sei. Es habe keinen Sinn, so der flämische Nationalist, mit einer Partei zu verhandeln, die keinen Fortschritt wolle: „Ich will nicht das gleiche erleben, wie nach den Wahlen von 2007 und 2010. Wir können nicht weiter Wahlen gewinnen und Verhandlungen verlieren.“

Bart De Wever hofft auf ein Zeichen des Wählers und darauf, dass er seiner Partei ein starkes Mandat gibt. In Umfragen liegt die N-VA derzeit bei 30 bis 35 %: „Wenn wir das umsetzen können, wäre das glänzend. Das unterschreibe ich mit Blut.“

Wenn dann die flämischen Christdemokraten der CD&V 20 % erreichen würden, wie deren Vorsitzender Wouter Beke erwartet, dann will De Wever mit ihnen sofort auch eine neue flämische Landesregierung bilden.