Martin Schulz: "Europa ist nicht alt oder müde!"

Der deutsche Sozialdemokrat und Vorsitzende des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), ist der Kandidat der Gruppe der europäischen Sozialisten für das Amt des Vorsitzenden der EU-Kommission. Schulz gab der flämischen Tageszeitung De Standaard ein Interview, in dem er einmal mehr ein Plädoyer für eine starke Europäische Union hält.

Wenn einer der Führungsfiguren der Europäischen Union niemals mit seinen Standpunkten für Europa hinter dem Berg hält, dann ist es wohl Martin Schulz. Dieser westdeutsche Sozialdemokrat, der den Lauf der Dinge bereits aus seinem Amt als Bürgermeister der Aachener Randgemeinde Würselen her kennt, gehört als Vorsitzender des Europäischen Parlaments zu den Schwergewichten in der Union. Ihm ist es zu verdanken, dass dieses Parlament heute etwas mehr im Rampenlicht steht, als zuvor. Doch, Schulz will mehr: Er ist Kandidat der europäischen Sozialdemokraten für das Amt des Kommissionsvorsitzenden, ein Posten, den heute noch der portugiesische Konservative José Manuel Barroso inne hat.

Gegenüber De Standaard sagte Martin Schulz, das Europa „Schnauzen“ brauche und einen Wahlkampf zwischen Spitzenkandidaten der verschiedenen politischen Familien, die in ganz Europa bekannt sind. Seine „Schnauze“ stehe jedenfalls zur Verfügung: „Wir, die europäischen Politiker, müssen das Mistrauen gegenüber den Einrichtungen der Union der Bürger, die diese nicht für fähig halten, dass sie ihre Probleme lösen können, sehr ernst nehmen.“ Dies, so Schulz, sei die einzige Möglichkeit, den wachsenden Erfolgen der Populisten und Euroskeptiker etwas entgegen zu setzen.

Das einige führende EU-Politiker zu dieser anti-europäischen Rhetorik beitragen, bedauert Martin Schulz: „Wir leben in einer Zeit, in der zwei Tendenzen einander begegnen. Einerseits erfahren wir täglich eine immer schneller Globalisierung – nicht nur der Wirtschaft, sondern unseres Lebens und andererseits behaupten einige Politiker, dass die Antwort darauf mehr Nationalisierung ist. Das ist widersprüchlich.“ Nur verantwortungsbewusste Politiker weisen darauf hin, dass die EU ein Teil der Lösung sei und nicht die Quelle der Probleme, so Schulz.

Transnationale Kandidaten

Für den amtierenden Vorsitzenden des EU-Parlaments könnte die Union ihr Ansehen aufpolieren, in dem z.B. ein europäischer Präsident auf demokratischem Wege gewählt wird. Das sei aber in der Union nicht möglich, denn diese sei, im Gegensatz zu den USA kein föderaler Staat: "Europa ist eine Gemeinschaft von souveränen Staaten und gemeinsamen Einrichtungen. (…) Es wäre ein großer Schritt in Richtung einer echten europäischen Demokratie, wenn die EU-Kommission als das Wort führende Macht auf Basis der Resultate der Europawahlen zusammengestellt würde.“

„Was heute auf europäischer Ebene fehlt, ist ein Wahlkampf zwischen Persönlichkeiten, wie wir es von lokaler, regionaler und nationaler Ebene her kennen. Darum sollten die Christdemokraten, die Sozialdemokraten, die Liberalen, die Grünen und die anderen Parteien, die eine Mehrheit bei den Wahlen des Kommissionsvorsitzenden bilden könnten, transnationale Kandidaten aufstellen, die gegenseitig nicht nur mit ihren Programmen, sondern auch mit ihren Gesichtern in den Konkurrenzkampf treten können.“ Gelinge dies, wäre zwar nicht zu vermeiden, dass die Populisten in Europa Stimmen holen, doch dies könnte auf diesem Weg eingeschränkt werden.

Europa leide derzeit im Gegensatz zu Amerika, wo man auf die Welt schaue, an Nabelschau. Die größte Gefahr liege darin, dass die USA langsam glaube, die Zukunft liege nicht im atlantischen Raum, sondern am Stillen Ozean: „Nur die EU kann ein Weltspieler sein. Individuelle Länder können das nicht sein. Wir sind nicht alt und nicht müde. Wir sind dynamisch, sind uns aber nicht einig. Die Amerikaner sind die Vereinigten Staaten von Amerika und wir sind die Gespaltenen Länder von Europa. Ich hoffe, dass wir die Einigen Länder von Europa werden können.“