Herman Van Rompuy warnt in Berlin vor Populismus

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat anlässlich des 24. Jahrestages des Mauerfalls in Berlin vor Populismus gewarnt. Nach Ansicht des aus Belgien kommenden führenden Europapolitikers schürt der heutige Populismus die anti-europäische Stimmung und die herrschende Angst vor Einwanderung.

Seit 2010 ist es Tradition, dass am 9. November, dem Jahrestags des Berliner Mauerfalls ein führender Europapolitiker in Berlin eine Rede hält. In diesem Jahr übernahm der aus Belgien kommende EU-Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy diese Ansprache. Der Fall der Mauer 1989 gilt heute als Symbol für das Ende der Zweiteilung Europas und des Kalten Krieges.

Van Rompuy nutzte diese Gelegenheit für einige ernste Anmerkungen: „Populismus und Nationalismus können keine Antwort auf die Herausforderungen dieser Zeit bieten.“

Der EU-Ratspräsident nannte die Bewegungsfreiheit in Europa ein Zeichen von Zivilisation und wiederlegte damit die Kritik an der freien Zuwanderung von Bulgaren und Rumänen innerhalb der Union. Beide Länder sind mittlerweile Mitglieder der EU.

Herman Van Rompuy bedauerte, dass es derzeit zu wenig Bewegungsfreiheit in der Union gibt. Trotz millionenfacher Arbeitslosigkeit blieben Millionen von offenen Stellen unbesetzt, weil die Menschen nicht in die jeweiligen Länder gelassen würden. Derzeit leben nur etwa 3 % der EU-Bürger in einem anderen Land in der Union. Van Rompuy warnte aber auch vor dem zunehmenden Misstrauen gegenüber Europa. Dem könne aber nur mit konkreten politischen Erfolgen widersprochen werden: „Das Wachstum muss wiederkehren und es müssen neue Arbeitsstellen geschaffen werden.“

Zum Schluss plädierte Herman Van Rompuy auch für einen weiteren Ausbau der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik: „Das Europa nach dem Fall der Mauer befindet sich immer noch im Aufbau.“